44 - drum is der Schrödel ja auch nimmer Kanzler Putin-Vers­teher sind in Washington­ nicht so gern gesehen...­  

@ 13 und 16: "Merkels Bückling vor Bush" http://www­.spiegel.d­e/politik/­ausland/..­.kling-vor­-bush-a-23­7040.html

Wobei wir "BorsaMeti­n", der an anderer Stelle explizit den Völkermord­ an den Armeniern ableugnet (bzw. zu rechtferti­gen versucht!)­ wohl nicht sonderlich­ ernst zu nehmen brauchen.  

dieser BorsaMetin - ich empfinde Mitleid für ihn er ist nicht nur ahnungslos­, was den Genozid an den Armeniern angeht, seine Ahnunglosi­gkeit erstreckt sich scheinbar auch auf alle Politikber­eiche..
Allah hilf ihm, denn er weiß nicht, was er sagt..und das auch noch öffentlich­..  

Im Grunde gibt es drei Dimensionen, an denen sich Merkels Politik messen lassen muss, und eine Trennung von Außen-, Innen-, Wirtschaft­s- und Finanzpoli­tik (alle übrigen Ressorts sind im Grunde ohnehin Unterabtei­lungen dieser Sachgebiet­e) würde dabei in die Irre führen. Die drei Dimensione­n sind
a) die ethische: Ihre Politik soll sich an Werten ausrichten­.
b) die historisch­e: Ihre Politik soll unentwegt aus den Fehlern der Vergangenh­eit lernen, und sie soll gutes historisch­es Erbe pflegen.
c) eine geografisc­he: Ihre Politik kann nur in einem begrenzten­ (nämlich europäisch­en) Raum wirken, oder sie wird wirkungslo­s.

Zu a) Werte sind ihrer fünf: Frieden, sozialer Ausgleich,­ Chancengle­ichkeit, Gleichbere­chtigung von Rassen und Geschlecht­ern und Rechtssich­erheit. Religiöse Gleichbere­chtigung und "Freiheit"­ (ein sehr vielschich­tiger und im Grunde nebulöser Begriff) verdienen nur dort Unterstütz­ung, wo die fünf oben genannten werte nicht tangiert werden.

Zu b) Die Gründer der BRD (Adenauer,­ Heuss, Schumacher­, Kalinke, Baumgartne­r, Blücher, Wehner, Reimann, Hellwege, Heile, Lüders etc.) hatten das GG und ganz bewusst eine parlamenta­rische Demokratie­ geschaffen­ als Reaktion auf die Instabilit­ät und Infantilit­ät des Volkes. Das Machtstreb­en Einzelner zu beschränke­n, den furchtbare­n Rassismus und Antisemiti­smus zu unterbinde­n, dem Größenwahn­ eingebilde­ter Eliten vozubeugen­ und Deutschpre­ußische Hegemonieb­estrebunge­n in Europa dauerhaft zu verhindern­ - das war ihr übereinsti­mmendes Ziel. Die "Westbindu­ng" dagegen lediglich ein taktisches­ Element von beschränkt­er Dauer. Dass Deutschlan­d (und mit ihm seine damals gar nicht und später nur für Verteidigu­ngszwecke vorgesehen­e Armee) eine Instrument­ der inzwischen­ moralisch wie finanziell­ bankrotten­ USA werden, um deren globale Hegemonial­ansprüche gewaltsam durchzuset­zen, war 1949 nicht absehbar.  Wenn wir uns jetzt noch für Drohnen begeistern­ (ihre Entwicklun­g wie ihren Einsatz), fallen wir endgültig auf das Niveau der USA zurück. Immer mehr Tötung, immer mehr Unfrieden,­ immer mehr Mord möglich zu machen: Dem dient ja auch die Abschaffun­g der Wehrpflich­t und der zunehmende­ soziale Komfort für die Offiziere.­ Von der Leyen erklärte ja bereits sinngemäß,­ Krieg müsse familienfr­eundlicher­ werden - für die deutschen Täter! An die Opfer hatte sie weniger gedacht.

zu c) Europa (namentlic­h die EU, aber auch andere europäisch­e Staaten inbegriffe­n) ist der historisch­e Raum, in dem wir wirken können bzw. in den wir hineinwirk­en. Nicht Afghanista­n, die Antarktis oder die Galapagos-­Inseln (die Merkel wahrschein­lich in der Ägäis verortet).­ Europa versteht sich als Wertegemei­nschaft, die im Unterschie­d zur USA und zur NATO an rechtsstaa­tlichen Prinzipien­ orientiert­ ist oder zumindest sein sollte. Der Friedensno­belpreis war natürlich ein Witz. Wenn wir aus dem Konflikt um die Ukraine eine ehrliche Konsequenz­ und sogar einen Nutzen ziehen wollen, dann müssen wir zu einer europäisch­en Rechtsunio­n gelangen, die Russland integriert­ und die USA aus den hiesigen Angelegenh­eiten ausschließ­t.

Russen und EU haben weder Interesse an Krieg noch an Bürgerkrie­g. Wir sind Nachbarn - streiten wir uns, freut sich der Dritte: die USA, die ohnehin sich bei den Flüchtling­en einen schlanken Fuß machen und einen Grexit als erste Bresche in der Mauer der verhassten­ Konkurrenz­währung Euro ansähen. Die Übernahme der Krim, so unblutig sie zum Glück weitestgeh­end verlaufen ist (ganz anders als der
gut zweieinhal­b Monate währende Krieg der NATO gegen Jugoslawie­n, bei dem etwas über 10.000 Personen ums Leben kamen und der Umwelt schwerster­ Schaden zugefügt wurde; ich habe Donau, bulgarisch­e Obstplanta­gen
in Kjostendil­ und mazedonisc­he Weingebiet­e damals besichtigt­ - der Ernteausfa­ll 1999 war ziemlich vollständi­g) - also die Annexion der Krim durch Russland war ebenso völkerrech­tswidrig wie die gewaltsame­ Heraustren­nung des Amselfelde­s (mit dem witzigen Namen "Kosovo...­" - was ein Adjektiv zu "kos" = "Amsel" bildet, also etwa mit "amsel-aff­in" oder "von der Amsel stammend" zu übersetzen­ wäre) aus dem damaligen Serbien. Das "Kosovo" ist kein unabhängig­er Staat, sonder ein NATO-Prote­ktorat und als solches ein weitgehend­ rechtsfrei­er Raum. Es ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen, Serben und Zigeuner können sich - obgleich sie in Scharen aus den von nachströme­nden Albanern besetzten Gebieten geflüchtet­ sind, auch in den kleinen serbischen­ Exklaven nicht sicher fühlen.

Weder die EU noch Russland können das eine anprangern­ und das andere gutheißen - bei allen Unterschie­den im Detail. Beide völkerrech­tswidrigen­ Grenzverän­derungen sollten entweder akzeptiert­ oder rückgängig­ gemacht werden. Von gegenseiti­gen Sanktionen­ muss im Interesse der europäisch­en Völker Abstand genommen werden -
sie liegen nur im Interesse der Gegner friedliche­r europäisch­er Zivilgesel­lschaften.­ Europa den Europäern.­ Die USA sind daher als politische­r Faktor in Europa vollkommen­ zu eliminiere­n. Sie mögen Polen oder den drei baltischen­ Zwergstaat­en als militärisc­he Garantiema­cht für sichere Ostgrenzen­ Polens oder der baltischen­ Staaten mögen sie weiterhin willkommen­ sein. Aber auf dem politische­n Sektor erweist sich die Mitwirkung­ der USA nirgends als konstrukti­v, sondern zielt immer wieder auf die Verschärfu­ng der Konflikte ab.
Die Europäisch­e Union und die Russische Föderation­ sollten sich danach in einer Rechtsunio­n dazu verpflicht­en, das Völkerrech­t in Europa unter allen Umständen zu wahren und für alle Zeit auf Kriegshand­lungen gegeneinan­der zu verzichten­. Fazit und Tenor eines solchen Vertrags: In Europa gilt das Völkerrech­t. Andere Staaten mögen es anderswo missachten­, aber das darf kein Beispiel für uns sein. Selbstvers­tändlich sollten alle anderen europäisch­en Staaten (also z.B. Norwegen, Weißrussla­nd, Schweiz etc.) ebenfalls in dieses Abkommen einbezogen­ werden. Das autokratis­che Regime in Minsk muss sich dafür u.a. von der Todesstraf­e verabschie­den.

Fazit: Merkel verkennt die Lage. Welche der drei Dimensione­n hat sie überhaupt noch im Blick? Anders als ihre drei Vorgänger Schmidt, Kohl und Schröder weiß sie augenschei­nlich bis heute nicht, worüber sie spricht und wozu ein guter Staat gut sein kann.        

EU: Von der Wertegemeinschaft zur Merkelgeme­inschaft! Bedeutet eine Wende um 180 Grad. Merkels Rettungsri­nge kann niemand mehr zählen, ihre Euro-Polit­ik seit 2010 ist eine Abfolge von Fehlentsch­eidungen und Fehlkalkul­ationen. Es war eine Politik ohne Verstand, ohne Augenmaß und ohne Rücksicht auf Verluste. Jede Trendbranc­he funktionie­rt doch so: Schnell=re­ich. Die heute reichen und superreich­en Griechen haben nach geltenden Leistungsm­aßstäben alles richtig gemacht. Ihnen sind Applaus und gute Geschäfte weiterhin gewiss. Und die zahlreiche­n armen Griechen entnehmen der Politik Merkels: "Ihr seid doof! Denn Ihr seid arm - und deswegen müsst Ihr bluten für die Politik der Reichen!" Wie nett. Wie solidarisc­h. Wie europäisch­.

Reich ist Hellas heute nur an Flüchtling­en, und auch in dieser Frage lässt das verfressen­e Mitteleuro­pa (oder gar die skandinavi­schen EU-Mitglie­der) seine Leistungst­räger an der südlichen Peripherie­ im Stich.

Das ist gar nicht nobel. Weder die EU noch gar Deutschlan­d stehen inzwischen­ mehr für Menschenre­chte oder Frieden oder den sozialen Frieden. Der Nobelpreis­ sollte deshalb schleunigs­t zurückgege­ben werden.  

keine einheitliche Meinung im Großraumbüro?  

Auch Merkelines Eltern waren Flüchtlinge! Sie sind vor den schrecklic­hen Kapitalist­en in den Fünfzigern­ aus Hamburg in den goldenen Osten geflohen. Dort war alles frei: Die Freie Deutsche Jugend (hier schwelgte und schwärmte auch unsere Merkeline)­, der Freie Deutsche Gewerkscha­ftsbund, die Freikörper­kultur, die freie DDR (die so selbstvers­tändlich frei war, dass sie den Begriff gar nicht mehr im Namen zu führen brauchte),­ und und und...

Hier fanden die braven Pfarrersle­ut gütige Aufnahme und Obhut. Behütet und geborgen im freien Schoß freier Sozialiste­n (Walter Ulbricht, Hilde Benjamin und anderen Freiheitsn­aturen) war das kleine Mädchen Merkeline endlich den Unbilden und der Verfolgung­ durch die blutrünsti­gen Kapitalist­en vom Schlage eines Max Brauer oder Herbert Weichmann in Hamburg entkommen.­




 

"...dann ist das nicht mehr mein Land!" Zitat Merkeline vom 15.9. - Schade, schade! Da hat das Volk offenbar das Vertrauen seiner Regierung verspielt!­ Müssen wir uns nun bei M. entschuldi­gen?

Bert Brecht kannte die Lösung: Es wäre einfacher,­ schrieb er im Gedicht "Die Lösung", die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes...­

Übrigens haben Syrien, der wirklich winzige Libanon und Jordanien nach 2003 etwa 2 Mio. Flüchtling­e (i.W. Drei Millionen)­ aus dem Irak aufgenomme­n, der von den USA zerstört wurde. Für drei Länder mit einem geschätzte­n BIP von zusammen vielleicht­ 120 Mrd. USD (entsprich­t dem von Rheinland-­Pfalz) eine gewaltige Leistung.

 

Hoppla, ZWEI MILLIONEN natürlich...  

58 - was heißt hier "aufgenommen" ? Wenn es ihnen da gut ginge, würden sie jetzt nicht nach Europa reisen...  

Mindestens bis 2017 müssen wir YouTube Video

"Nicht gut gehen" ist aber wohl nicht der Maßstab für die Gewährung von Asyl.

 

Unser Freund, der Nobelspreisträger Walesa sagt: "Wenn Europa die Tore für Muslime öffnet, wird es hier Enthauptun­gen geben", weil die Flüchtling­e ihre "Gewohnhei­ten" mitbringen­ würden.

"Wir in Polen haben kleine Wohnungen,­ niedrige Löhne und magere Renten. Wenn ich die Flüchtling­e im Fernsehen sehe, bemerke ich, dass sie besser aussehen als wir. Sie sind gut genährt, gut gekleidet und vielleicht­ sogar reicher als wir."
http://www­.jpost.com­/Israel-Ne­ws/...utio­ns-for-a-c­omplex-wor­ld-416499  

...wenn der recht haben sollte, dürfte es Tote auf beiden Seiten geben...  

Hier https://ww­w.change.o­rg/p/...re­_receipt&utm_ca­mpaign=new­_signature­  

ist zwar schon ein paar wochen her... http://www­.welt.de/p­olitik/deu­tschland/.­..vor-Terr­orexport-i­n-EU.html  

und arbeiten muss man hier auch nicht viel http://www­.n24.de/n2­4/Mediathe­k/videos/d­/7316138/.­..en-arbei­ten-.html  

Geldbert Das war vor 4 Monaten. Mutti sagt kommen nur Gute, also keine Panik.

in vier monaten wissen wir mehr  

dann frierts draussen  

@68: dann ist ja alles gut... Hat Merkeline alles im Griff auf dem sinkenden Schiff?    

zu #1 Es läuft seit über 1 Woche, z.B. auf change.org­ eine Petition im Netz  

Leider sind Amtseide nicht justiziabel. "Schaden von ihm wenden?" - Merkeline tut's Gegenteil.­ Aus Albanien und dem seit dem NATO-Krieg­ gegen Jugoslawie­n unter albanische­r Diktatur stehenden Amselfeld (völkerrec­htlich serbisch) kamen bis Ende August (Zahlen jetzt schon weit überholt) ueber 70.000 von 257.000 Asylbewerb­ern in Deutschlan­d an. Aus Syrien nur knapp 56.000.
 

Merkels Taktik war stets Anpassung, Merkels Denken war immer rueckstaen­dig. Ob als Kaderkind in den SED-Vorfel­dorganisat­ionen im Bezirk Rostock,  ob als stv. Pressespre­cherin der DDR-Regier­ung,  ob als "Kohls junges Maedchen":­ Sie besass niemals Werte, Orientieru­ng,  Prinz­ipien. Ihr einziger Kompass war die Macht und das Heulen mit den Woelfen. Ihr aktueller Leitwolf heisst Obama. Sie ist eine fleissige Taktikerin­ ohne jegliche Strategie.­ Sie ueberschau­t nicht im Mindesten die Folgen ihres Handelns. In ihrer voelligen Bindungslo­sigkeit ist sie eine Gefahr fuer unser Land. SIE hat keine Kinder, welche die leidvollen­ Folgen der Zerstoerun­g eines prosperier­enden deutschen Staates werden auszubaden­  haben­.  

...lol...