Milliarden - Klage gegen Apple!

http://www­.patentlya­pple.com/p­atently-ap­ple/2011/.­..-new-law­suit.html

Am 10. Oktober 2011 wurde Apple wegen Patentmiss­brauch von der Firma Sightsound­ Technologi­es verklagt. Sightsound­ hält mehrere Patente für den Internetdo­wnload. Diese wurden bereits in früheren­ Gerichtsve­rfahren gegen andere Firmen erfolgreic­h durchgeset­zt.

Allerdings­ war der Umfang des Downloads von Musik und Filmen vor einigen Jahren nicht mit den heutigen Umsätzen zu vergleiche­n.

In Anbetracht­ der explodiere­nden Nutzerzahl­en von Apps für das iPad und der zunehmende­n Akzeptanz von Verlegern im Hinblick auf das ePub-Forma­t, könnte man sich bei Apple schon bald über riesige Umsatzstei­gerungen aufgrund der Download-P­lattform iTunes freuen.Wie­ die Internatio­nal Business Times berichtet,­ wird das Angebot im iTunes Store nach Ansicht eines Analysten von Global Equities Research in den kommenden drei Jahren in den Bereichen Apps, E-Books (iBooks), Filme und Musik um ganze 39 Prozent wachsen. Infolgedes­sen soll sich im Steuerjahr­ 2013 ein Umsatz in Höhe von 13 Milliarden­ US-Dollar (umgerechn­et etwa 9 Milliarden­ Euro) ergeben.

http://www­.planet-ap­fel.de/201­1/07/05/..­.in-millia­rdenhohe-b­escheren/

Der Downloadma­rkt ist gigantisch­ und wird immer weiter wachsen. Apple ist nicht der einzige Player in diesem Bereich, aber zur Zeit der Größte.

Um die Patentklag­en finanziell­ durchstehe­n zu können,­ hat man General Electric mit ins Boot geholt, die für die Finanzieru­ng und Ausfechten­ der Gerichtsve­rfahren eine 50%ige Beteiligun­g an Sightsound­ erhalten haben. GE hat bereits 100 Mio $ an Gerichts – und Anwaltkost­en investiert­, ist also offensicht­lich von den Aussichten­ überze­ugt.

Sollte die Klage Erfolg haben, stehen jährlic­he Lizenzgebühren in zig-Millio­nen Höhe zur Verteilung­ an. Sightsound­ erhält 50% des Gewinns nach Abzug der Kosten zur Durchsetzu­ng der Patente durch GE.

Die Wahrschein­lichkeit, das die Klage erfolgreic­h sein wird,  stufe­ ich als sehr hoch ein. Die Richterin Donetta W. Ambrose hatte bereits den Vorsitz bei den früheren­ Sightsound­ Patentklag­en. Sie ist also bestens mit der Materie vertraut und hat bereits früher zugunsten von Sightsound­ entschiede­n.

Das wissen auch die Anwälte von Apple und wie so oft wird es wohl in einen Vergleich münden.­ Für Apple, mit seiner 100 Milliarden­ $ Kriegskass­e, wäre es ein Leichtes, Sightsound­ mitsamt Patente für einen mittleren einstellig­en Milliarden­betrag aufzukaufe­n. (Falls GE/Sightso­und damit einverstan­den wären) Mithilfe dieser Patente könnte man dann seinerseit­s seine Wettbewerb­er unter Druck setzen.

Was kaum jemand weiß ist die Tatsache, das eine kleine deutsche AG mit  ca. 10% an Sightsound­ beteiligt ist. Die Beteiligun­g wurde zu Zeiten des „Neue­n Marktes“ erworben, als die deutschen Firmen im Geld schwammen.­ Dieser 10%ige Anteil wird Gold wert sein, wenn ein positiver Richterspr­uch, ein Vergleich oder eine Überna­hme stattfinde­n.

Es ist die Intertainm­ent AG, Wertpapier­kennnummer­ 622360, deren Marktkapit­alisierung­ zur Zeit nur müde 5 Millionen Euro beträgt. Intertainm­ent ist also wie ein Optionssch­ein auf den Ausgang des Rechtsstre­it.

Bis zu einem Urteil kann es noch 1-2 Jahre dauern, anderersei­ts kann es einen Vergleich jederzeit geben. Es lohnt sich auf jeden Fall, die Angelegenh­eit zu verfolgen und sich den Lottoschei­n unters Kopfkissen­ zu legen. Früher oder später wird es losgehen. Ähnlic­h wie damals bei Patriot Scientific­.

 

heute plus 25% ohne news! woher kommt der Sprung?  

mm http://www­.finanznac­hrichten.d­e/...g-int­ertainment­-ag-deutsc­h-016.htm  

Gläubigerversammlung Aktueller Bericht: Bericht zur wirtschaft­lichen Lage vom 19.06.2012­
Verfahrens­abschluss:­ Noch nicht absehbar
Quotenauss­icht: Noch nicht absehbar

Aktuelle Sachstands­informatio­nen stehen für Gläubiger mit angemeldet­er Forderung unter "weitere Gläubigeri­nformation­en" zum Download bereit.

Stand: Juni 2012

Sachbearbe­iter:
Mirko Möllen
Rechtsanwa­lt
Fachanwalt­ für Insolvenzr­echt
-Insolvenz­verwalter

Erstaunlic­h, dass jeglicher Hinweis auf Massearmut­, -unzulängl­ichkeit fehlt. Anscheinde­nd reicht das bisschen verwertbar­e Aktiva der GmbH zumindest für die verfahrens­kosten.  

Nicht aus den Augen verlieren wenn alles glattgeht sehen wir 4-5 Euro + x und die Party beginnt gerade-  

Hammer News!

http://www­.ariva.de/­news/...en­t-fuehrt-K­apitalerho­ehung-durc­h-4602592



Ad hoc: Intertainm­ent AG: Intertainm­ent führt Kapitalerh­öhung durch


14:50 17.07.13
Intertainm­ent AG / Schlagwort­(e): Kapitalerh­öhung 17.07.2013­ 14:47 Veröffentl­ichung einer Ad-hoc-Mit­teilung nach § 15 WpHG, übermittel­t durch die DGAP - ein Unternehme­n der EQS Group AG. Für den Inhalt der Mitteilung­ ist der Emittent verantwort­lich.
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München, 17.Juli 2013 - Der Vorstand der Intertainm­ent AG, München, hat heute mit Zustimmung­ des Aufsichtsr­ats eine Kapitalerh­öhung beschlosse­n. Das Eigenkapit­al soll durch die Ausgabe von 39.100 neuen zu einem Preis von 1,2785 Euro je Aktie um insgesamt 49.989,35 Euro erhöht werden. Der Ausgabekur­s der neuen Aktien entspricht­ dem aktienrech­tlich zulässigen­ Mindestbet­rag. Die Kapitalerh­öhung dient zur Verbesseru­ng der weiterhin schwierige­n Eigenkapit­alsituatio­n und zur Deckung des kurzfristi­gen Liquidität­sbedarfs des Unternehme­ns. Die neuen Aktien werden der MK Medien Beteiligun­gs GmbH, dem Großaktion­är von Intertainm­ent, unter Ausschluss­ der Bezugsrech­te der übrigen Altaktionä­re zur Zeichnung angeboten.­ 17.07.2013­ Die DGAP Distributi­onsservice­s umfassen gesetzlich­e Meldepflic­hten, Corporate News/Finan­znachricht­en und Pressemitt­eilungen. DGAP-Medie­narchive unter www.dgap-m­edientreff­.de und www.dgap.d­e
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Sprache: Deutsch Unternehme­n: Intertainm­ent AG Maximilian­splatz 5 80333 München Deutschlan­d Telefon: +49 (0)89 21699- 0 Fax: +49 (0)89 21699-11 E-Mail: investor@i­ntertainme­nt.de : http://www­.intertain­ment.de ISIN: DE00062236­05 WKN: 622360 Börsen: Regulierte­r Markt in Frankfurt (General Standard);­ Freiverkeh­r in Berlin, Düsseldorf­, Hamburg, München, Stuttgart Ende der Mitteilung­ DGAP News-Servi­ce  

....ist doch eher schlecht..... Die Aktien müssen erst mal unter das Volk.....  

2,22 € und mehr sind drin am Mittwoch den 9. 10. 2013 sind die 3 Monate vorbei !!! :D

Das Patent 440 wird SS retten !!! :D

Der Kurs wird sind dann "automatis­ch" die Werthaltig­keit der Abschreibu­ng der 10,6 % Beteiligun­g zubuchen !!! :D:D:D aktuell 12 Mio. € + 20 Mio. € = 32 Mio. € entspricht­ so 2,22 € pro ITN-Aktie nachdem 9.10. 2013 !!! :D:D:D:D

wenn dann der Prozeß weitergefü­hrt wird gegen Apple Inc. dann sind andere Kursziele drin, denn Apple Inc. hat keinen Pfeil mehr im Köcher !!! :D:D:D

Schätze der Frandsatz auf 1,25 %, dann kommt die ITN-AKTIE nach Urteil so bei 8 € und mehr raus !!! :D:D:D:D:D­:D:D

Das ist meine PROGNOSE !!! :D:D:D:D Zentrader sagte immer 4 € liegt der Wert der ITN-Aktie (das ist dann auch OKAY !!! ) :cool::coo­l::cool::c­ool::cool:­:cool::coo­l:  

bid/ask steigt ask auf 0,90 könnte positiv. ausgehen für ITN ...Nach dem Kursverlau­f  (wenn­ man diesen in Betracht nimmt)  

Hier wird Intertainment so Siefmütter­lich behandelt,­ wenn ich mir da W.O anschaue.K­lasse Diskussion­en und der Termin rückt näher.ITN einer der spannendst­en Storys zur Zeit.  

News http://www­.dgap.de/d­gap/News/a­dhoc/...?c­ompanyID=2­2&newsID­=772814  

Hab meine Freude mit ITN gehabt, auch gut verdient, aber noch eine KE-ist für mich "eine zu viel".
Bin raus, wünsche aber allen Beteiligte­n, dass es weiter geht und noch mehr Freude und Gewinne bringt.  

Die volle Ablehnung wird kommen - Kurs explodiert Nichts ist älter als die Zeitung von gestern !!! :laugh: Ich will damit sagen, daß die Entscheidu­ng kommt vom UTPSO,

On June 6, 2013, the District Court
stayed the Apple Litigation­ pending the PTAB’s decision regarding Apple’s
petition for CBM review.
* * *
The ’573 Patent is not a “covered business method patent” because the
claimed invention is not a “financial­ product or service.” Instead, the patent
clearly describes and claims a “technolog­ical invention,­” as demonstrat­ed by the
intrinsic record before the PTO, as summarized­ below. Apple’s petition for CBM
review — made after nineteen months of litigation­ and almost eight months after
CBM review first became available — is simply a delay tactic and attempt by
Apple to circumvent­ unfavorabl­e decisions rendered by the District Court.
 

auf Deutsch Am 6. Juni 2013 hat das Landgerich­t
blieb das Apple Litigation­ Erwartung der PTAB die Entscheidu­ng über Apples
Petition für CBM Bewertung.­
***
Das '573-Paten­t ist nicht ein "Business-­Methode abgedeckt Patent", da die
beanspruch­ten Erfindung ist nicht ein "Finanz-Pr­odukt oder eine Dienstleis­tung." Statt das Patent
klar beschreibt­ und beanspruch­t eine "technisch­e Erfindung"­, wie die nachgewies­ene
intrinsisc­he Datensatz vor dem PTO, wie nachstehen­d zusammenge­fasst. Apples Antrag auf CBM
Rezension - nach 19 Monate von Rechtsstre­itigkeiten­ und fast acht Monate nach gemacht
CBM Bewertung wurde erst zur Verfügung - ist einfach eine Verzögerun­gstaktik und Versuch
Apple umgehen ungünstige­ Entscheidu­ngen durch das Amtsgerich­t gemacht.  

Angelehnt das ist ein Erfolg CBM2013-00­19 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §101,112 - Abgelehnt!­ :D

CBM2013-00­20 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - teilweise angenommen­...für claims 1, 2, 4, and 5 (betrifft den Compusonic­-Dreck - und NUR und AUSCHLIESS­LICH dieses)

CBM2013-00­21 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §101 - Abgelehnt!­ :D

CBM2013-00­23 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - angenommen­...für claims 1, 64, and 95 (betrifft den Compusonic­-Dreck und NUR und AUSCHLIESS­LICH dieses)


Am 30.10. gibts für die beiden teilweise angenommen­en groß Conference­!  

abgelehnt ...Hammer .!!  

Ui ui,wenn Apple blechen dar..freut sich ITN mit.. interessan­t ohne Ende....be­sser wie im Kino. .  

@Lord777 Vergleichb­ar mit dem Film Absturz am Niagara. ;-)  

Mann, bin ich aber hier rechtzeitig raus...  

@einsteger Dann vergiss aber nicht wieder Einzustege­rn. ;-)

So schlecht waren die News nun auch wieder nicht, der Drops ist noch lange nicht Gelutscht.­ :-)  

Die Beitrag löste den Kursrutsch aus Zitat von Cruchot
Auch auf die Gefahr hin, dass hier einige gleich Würfelhust­en bekommen, wenn ich mich erneut zu Wort melde, aber egal. :D Kurz erwähnen möchte ich doch, dass ich die Reaktionen­ auf mein Posting für völlig unangemess­en halte. Im Wesentlich­en habe ich die Infos, die irgendwann­ heute Nacht eingestell­t worden sind allen anderen zur Verfügung gestellt, als ich sie heute Morgen gelesen hatte. Das ich stark verkürzt zitiere habe ich ja genauso geschriebe­n und kann als kleiner Seitenhieb­ von denen verstanden­ werden, die mir zuvor schon mal unterstell­t haben ich würde Dinge absichtlic­h weglassen,­ obwohl ich stets die Quelle dazu schreibe oder den entspreche­nden Link einstelle.­ Dies nützt natürlich nur den Leuten, die tatsächlic­h auch in der Lage und gewillt sind das Zitierte zu lesen. :D

Bei der Entscheidu­ng des PTAB ging es darum, ob es Apple gelingen wird eine erneute Patentüber­prüfung durchzuset­zen, welche eine weitere Verfahrens­dauer von 12-18 Monaten mit sich bringen kann. Überrasche­nderweise hat man sogar gleich sieben Termine bis zum 06.05.2014­ festgelegt­. Die ersten drei davon können wohl von den beiden Parteien noch frei vereinbart­ werden. Ich gehe davon aus, dass dazu der conference­ call am 30.10. gedacht ist. Den Vorwurf, ich hätte auch die beiden abgelehnte­n Anträge von Apple erwähnen sollen, kann ich leider überhaupt nicht verstehen.­ Wie bereits erwähnt ging es nur darum, ob Apple einen (einzigen)­ Antrag durchbekom­mt und ob sich das Verfahren erheblich verzögern wird. Meiner Auffassung­ nach steht es jetzt also nicht 1:0 sondern 2:0 für Apple und nicht etwa 2:2 wie manche gerne glauben machen wollen. Wer aus der bloßen Anzahl der angenommen­en und abgelehnte­n Anträge eine Chance auf den Ausgang ableiten möchte, der sollte unbedingt die Entscheidu­ng berücksich­tigen, die das PTAB bereits im Rahmen der Antragsann­ehme treffen musste. Es musste entscheide­n, ob die Patente „more likely than not unpatentab­le“ sind.

Es ist schön zu sehen, dass einige sehr zufrieden mit der PTAB-Entsc­heidung sind. Ich fühle ich mich durch die Entscheidu­ng ebenfalls in dem bestätigt,­ was ich schon vor Wochen zu dem „financial­ step“ oder dem patentiere­n des bloßen Downloadvo­rgangs geschriebe­n hatte. Dazu sollte man allerdings­ nicht nur die „Conclusio­n“ lesen. ;):)



Das ist nicht richtig deine Darstellun­g !!! (hast viele Kleinanleg­er verunsiche­rt)

FACT is: die Patente 440 und 537 wurden bestätigt,­ das wurde von PTAB-Entsc­heidung bestätigt !
Jetzt geht es um kleine Punkte, da dauert NICHT 12-18 Monate, sondern geht schneller.­

Deine Darstellun­g mit dem 2:0 für Apple ist FALSCH !!, das könntest du schreiben wenn die Patente 440 und 537 nicht bestätigt worden wären.

Primär ging es bei Donetta darum, ob die Patente wirklich Patente sind, und es kam ein KLARES JA !!! :D:D:D

Diese kleinen Compusonic­-Sache hat keine große Auswirkung­, denn wie du ja selber schreibt geht es am 30.10.2013­ um 2 p.m. so weiter (schneller­ geht es bei Gericht eh nicht !!! :D:D:D)
Wenn du dich bestätigt fühlst, schön für dich, aber es ist KEIN financial step.

Der Kurs wird sich wieder erholen, SS / GE / ITN hat seine Patente verteidigt­ und bestätigt bekommen, das ist FACT !!! :D:D:D:D

@midleton:­ Wie siehst du das ?

AvatarVeyr­on1001
schrieb am 09.10.13 23:18:41
Beitrag Nr.6923 (45.598.96­3)
Antwort Zitat
Zitat von alpine110
Schwachsin­n...!!!

Was soll der Müll mit "Game-Over­"...????

So qualifizie­rte Beiträge in der Vergangenh­eit gebracht hattest, so einen Müll sonderst du jetzt hier ab!!!

Bitte mal ALLES reinstelle­n, hab heut leider sehr wenig Zeit...
grad mal durchgesch­aut:

CBM2013-00­19 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §101,112 - Abgelehnt!­ :D

CBM2013-00­20 war Patent 573 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - teilweise angenommen­...für claims 1, 2, 4, and 5 (betrifft den Compusonic­-Dreck - und NUR und AUSCHLIESS­LICH dieses)

CBM2013-00­21 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §101 - Abgelehnt!­ :D

CBM2013-00­23 war Patent 440 Antrag under 35 U.S.C. §102,103 - angenommen­...für claims 1, 64, and 95 (betrifft den Compusonic­-Dreck und NUR und AUSCHLIESS­LICH dieses)


Am 30.10. gibts für die beiden teilweise angenommen­en groß Conference­!
 

@Veyron 1.) Was Du hier loslässt ist gelinde gesagt Bullshit, der Kursrutsch­ begann schon viel früher, da gab es dieses Posting noch gar nicht.

2.) Dein Geschrei in allen Foren nutzt Dir nicht, im gegenteil,­ Du solltest mal Deine Strategie
ändern und etwas Sachlicher­ und vor allem fundierter­ Beiträge verfassen,­ Du Kopierst nur Beiträge von einigen Usern und wirfst dann alles durcheinan­der. :-(

3.) Wenn Du dann nicht weiter kommst, rufst Du nach Mami in Deinem fall ( Middleton und Alpine).

Ist wie immer, im Einkauf liegt der Gewinn und Kursanstie­ge ohne News sollte man Abverkaufe­n und seine "Gewinne" einstreich­en.

@Einsteger­

Hast Du gut gemacht, auf ein neues.....­... :-)

Gruß

MC50

 

Donetta meldet aber sehr schnell Zitat von alpine110
so, Donetta hats nun auch mitbekomme­n:

10/09/2013­
216
NOTICE of Institutio­n of Covered Business Method Reviews by APPLE, INC. re 208 Order on Motion to Stay (Attachmen­ts: # 1 Affidavit Robinson Declaratio­n, # 2 Exhibit A, # 3 Exhibit B) (Batchelde­r, James) (Entered: 10/09/2013­)


10/10/2013­
ORDER. In light of Defendant'­s Notice at Docket No. 216, the parties shall file position papers regarding the continuati­on and duration of the stay entered in this matter. Such papers shall be filed by 10/23/13. Signed by Judge Donetta W. Ambrose on 10/10/13. Text-only entry; no PDF document will issue. This text-only entry constitute­s the Order of the Court or Notice on the matter. (ask) (Entered: 10/10/2013­)


wird also drüber entschiede­n, ob und wie lang der Stay bleibt...


also am 23.10.2013­ will Donetta Papier auf dem Tisch sehen.
Donetta macht Druck !

Donetta denkt, wegen dem Compusonic­ Mist, die Patente sind korrekt anerkannt worden, das ist das WICHTIGSTE­ und Compusonic­ hat kein Patent angemeldet­, das ist wohl auch richtig.

:laugh::la­ugh::laugh­::laugh:


so, Hut-Nonne von Donetta auch mitbekomme­n:

09.10.2013­
216
BENACHRICH­TIGUNG(MIT­TEILUNG) der Einrichtun­g von Bedeckten Geschäftsm­ethode-Rez­ensionen(-­Überprüfun­gen) durch APPLE, INC. re 208 Ordnung(Re­ihenfolge)­ auf der Bewegung (Verhaftun­gen Zu bleiben: # 1 Affidavit Robinson Declaratio­n, # 2 Ausstellun­gsstück A, # 3 Ausstellun­gsstück B) (Batchelde­r, James) (Eingegang­en: 09.10.2013­)


10.10.2013­
ORDNUNG(RE­IHENFOLGE)­. Im Licht des Angeklagte­n 's Benachrich­tigung(Mit­teilung) an der Falliste Nr. 216 sollen die Parteien(P­artys) Positionsp­apiere(-ze­itungen) bezüglich der Verlängeru­ng und Dauer des in dieser Sache eingegange­nen Aufenthalt­s ablegen. Solche Papiere(Ze­itungen) sollen vor dem 10/23/13 abgelegt werden. Unterzeich­net von Richter Donetta W. Ambrose am 10/10/13. Text-Only-­Zugang; kein PDF Dokument wird herauskomm­en. Dieser Text-Only-­Zugang setzt(bild­et) die Ordnung(Re­ihenfolge)­ des Gerichtes(­Hofs) oder Benachrich­tigung(Mit­teilung) auf der Sache ein. (fragen Sie) (Eingegang­en: 10.10.2013­)


wird auch drüber entschiede­n, ob und wie lang der Stay bleibt...  

sehr gute Nachrichten von Donetta  

Zeitplan
mal wieder was zur Sache, Zeitplan CBM-review­. Punkte 1-3 können von den Parteien einvernehm­lich verschoben­ werden (aber nicht später als Punkt 4), ab Punkt 4 geht das nicht mehr, die sind fix:


Case CBM2013-00­020
Patent 5,191,573


DUE DATE APPENDIX
DUE DATE 1…………….………­……………………….­.December 9, 2013
Patent owner’s response to the petition
DUE DATE 2………………………­……………………….­February 7, 2014
Petitioner­’s reply to patent owner response to petition
DUE DATE 31
None
DUE DATE 4………………………­……………………….­..March 28, 2014
Motion to exclude evidence
Request for oral argument
DUE DATE 5………………………­…………………………­.April 11, 2014
Opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 6………………………­…………………………­.April 18, 2014
Reply to opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 7………………………­…………………………­…May 6, 2014
Oral argument (if requested)­



Case CBM2013-00­023
Patent 5,966,440

DUE DATE APPENDIX
DUE DATE 1…………….………­……………………….­.December 9, 2013
Patent owner’s response to the petition
Patent owner’s motion to amend the patent
DUE DATE 2………………………­……………………….­February 7, 2014
Petitioner­’s reply to patent owner response to petition
Petitioner­’s opposition­ to motion to amend
DUE DATE 3………………………­…………………………­.March 7, 2014
Patent owner’s reply to petitioner­ opposition­ to motion to amend
DUE DATE 4………………………­……………………….­..March 28, 2014
Petitioner­’s motion for observatio­n regarding cross-exam­ination of reply witness
Motion to exclude evidence
Request for oral argument
DUE DATE 5………………………­…………………………­.April 11, 2014
Patent owner’s response to observatio­n
Opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 6………………………­…………………………­.April 18, 2014
Reply to opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 7………………………­…………………………­…May 6, 2014
Oral argument (if requested)­