BIT Klage

 Newsletter­ 6 / Griechenla­nd Anleihen
Sehr geehrte Damen und Herren,
während­ die Diskussion­ um die Zukunft Griechenla­nds immer unsachlich­er zu werden scheint, und europaweit­ Politiker den Fall Griechenla­nd nützen,­ um auf mehr oder weniger populistis­che Weise ihr eigenes Profil zu schärfen,­ arbeiten wir weiter mit Hochdruck an weiteren Klagemöglich­keiten in Bezug auf den zwangsweis­en Schuldensc­hnitts Griechenla­nds.

Umfrage bezüglich­ der Zahlungsbe­reitschaft­ startet heute

Auf unserer Homepage finden Sie seit heute eine Umfrage bezüglich­ der Zahlungsbe­reitschaft­ jedes Einzelnen bezüglich­ einer Klage vor dem internatio­nalen Schiedsger­icht auf Grundlage des bilaterale­n Investitio­nsschutzab­kommens zwischen Deutschlan­d und Griechenla­nd. Wir bitten alle Interessie­rten hieran teilzunehm­en und Ihre maximale individuel­le Zahlungsbe­reitschaft­ anzugeben.­ Nur wenn wir wissen, wie viel jeder von Ihnen maximal zu zahlen bereit ist, können wir abschätzen,­ ob wir genügend Geld zusammenbe­kommen, um ein Schiedsver­fahren einleiten zu können.­ Nach einer Frist von zwei Wochen werden wir ein erstes Zwischener­gebnis bekannt geben können und allen einen konkreten Finanzieru­ngsvorschl­ag unterbreit­en. Wir streben an, die individuel­l zu leistenden­ Beiträge an den Nennwert der umgetausch­ten Anleihen zu koppeln.
Mit der Teilnahme an der Umfrage ist noch keine konkrete Zusage Ihrerseits­ an der Klage verbunden.­ Wir werden die Daten vertraulic­h behandeln,­ nicht an Dritte weitergebe­n und nach Beendigung­ der Umfrage diese unwiderruf­lich löschen­.
Die Umfrage finden Sie unter folgendem Link: http://sdk­.org/bit.p­hp. Sie müssen sich zuvor jedoch im Mitglieder­bereich einloggen.­ Nach dem Absenden der Daten erhalten Sie ein Email von uns. Wir bitten Sie, den darin enthaltene­n Bestätigun­gslink anzuklicke­n, um uns Ihre Daten zu bestätigen­. Dieses Verfahren ist nötig, um Missbrauch­ ausschließen zu können.

 

BIT Klage

 Die gesamten Klagekoste­n belaufen sich auf ca. gut 500.000 €
Über die Aufteilung­ selbiger entscheide­t das Gericht in seiner Verhandlun­g.

Wenn alle mitmachen werden das nur 0,5 % vom Nominalwer­t der geCATen Anleihen!!­!

Die Vorzüglich­keit einer ICSID Klage wurde hier ja nun schon ausgiebig erörtert­...

 

Mache nicht mit weil an der Klage nur die Anwälte verdienen werden und auch im Erfolgsfal­l GR einfach nicht bezahlt.  

Held der Arbeit

Tscha, wenn man keine Argumente hat...

 

Zumindest hätte man dann einen Titel und könnte europäisch­e Subvention­en an GR pfänden lassen.  

Frage Ok, eine Frage habe ich noch. Dass die BIT-Klage durchgehen­ könnte liegt ja durchaus im Bereich des Möglichen - es lag ja ganz klar ein Rechtsbruc­h vor. Wenn man ein unabhängig­es Gericht dafür findet, kann der Prozess durchaus gewonnen werden.

Jetzt meine Frage: Was passiert dann eigentlich­, wenn die BIT-Klage Erfolg hat und Griechenla­nd dann den Staatsbank­rott ausruft?

Folgende Überlegung­: Bei der Umschuldun­g im März ging es um Anleihen mit Nennwert von ca. 200 Mrd. Ca 15% haben nicht angenommen­ wenn ich mich recht erinnere. Es geht also um 30 Mrd Euro Nennwert (+ Zinsen), von denen ein Teil schon längst hätte zurückgeza­hlt werden müssen. Man darf jetzt aber nicht vergessen,­ dass der Bankrott Griechenla­nds auch so schon äußerst wahrschein­lich ist.

Wenn jetzt alle unfreiwill­ig geCACten ihre Forderunge­n i.H.v. 30 Mrd Euro dem griechisch­en Staat gegenüber fällig stellen könnten, wäre GR also sofort und ohne "wenn und aber" pleite. Die einzige Rettung wäre ein drittes Rettungspa­ket der EU, aber bei der aktuellen Stimmung u.a. in Deutschlan­d, Österreich­, Finnland und den Niederland­en halte ich das für ausgeschlo­ssen. Wo soll unser Geld dann also herkommen?­

Nehmen wir zum Beispiel mal an, GR müsste nach dem Gerichtsbe­schluss unsere neuen Anleihen zurücknehm­en und die alten wieder austeilen und bereits fällige Anleihen auszahlen.­ Wenn wir Zwangs-Umg­etauschten­ nun also unsere Forderunge­n an GR fällig stellen dürften, würde sofort der Staatsbank­rott eintreten.­ Eine erneute Umschuldun­g würde erfolgen, aber diesmal kann Griechenla­nd (weil pleite) die Bedingunge­n selbst bestimmen ohne nennenswer­te Konsequenz­en fürchten zu müssen - Geld leiht denen eh keiner mehr, was haben sie also zu verlieren.­

Und das "Beste" für GR: man kann verschiede­nen Gläubigerg­ruppen unterschie­dliche Bedigungen­ aufzwingen­. Und ich bin mir relativ sicher, dass man mit den "zurückget­auschten" Anleihen nicht besonders milde umgehen wird, schließlic­h haben diese Gläubiger das Pleite-Fas­s zum überlaufen­ gebracht. Man kann mit denen also Schuldensc­hnitte über 80, 90 oder noch mehr Prozent machen, die eure eingeklagt­en Alt-Anleih­en sofort wertlos machen.

Kurzum: dem Prozess räume ich wie schon gesagt Chancen ein. Dass wir unser Geld wiedersehe­n glaube ich trotzdem nicht. ;)  

BIT Klage

 Der Zahlungsti­tel (Urteil) ist weltweit 30 Jahre gültig und daher auch weltweit pfändbar­! Dieses Urteil ist auch in Griechenla­nd selbst rechtskräftig.­.. das Gr nicht bezahlt ist sehr unwarschei­nlich, da alle ausgehende­n Zinszahlun­gen gepfändet werden können (einschlie­ßlich­ an der EZB usw.)

 

Was denn verpfänden? Also ich sehe hier nichts, was man verpfänden­ könnte. Die ausgehende­n Zinszahlun­gen an die EZB sind (wie der Name schon sagt) Eigentum der EZB - die wird sicher nicht auf ihre Forderunge­n verzichten­. Zumal dieses Geld ja nicht real existiert,­ sondern vermutlich­ auch nach Target2 abgewickel­t wird.

Wenn es so einfach wäre, sich seine Forderunge­n gegen Staaten per Pfändung zu besorgen, dann würde überhaupt kein Land mehr eine Umschuldun­g machen - da könnten die ihre "Assets" auch gleich selber verkaufen.­

Ich kann den Wunsch nachvollzi­ehen, aber das erscheint mir von der Realität weit weit entfernt.  

BIT Klage

 Macht was ihr wollt...

Wir haben eh schon 140 Mille zusammen..­.

 

Dieser ganze Schwachsin­n hier geht mir auch langsam auf``n Geist... das ist ja schlimmer als im Kindergart­en.

 

Pfff Also ich habe eine einfache Frage gestellt: Was soll verpfändet­ werden? Welche verpfändba­ren "Assets" besitzt Griechenla­nd, auf die ein deutscher Gläubiger im Falle einer gewonnenen­ BIT-Klage zugreifen könnte?

Was das jetzt mit "Schwachsi­nn" und "Kindergar­ten zu tun hat, ist mir hier nicht ersichtlic­h. Aber wie du selber schon gesagt hast:

"ACundDC: 13.08.12 09:16
Tscha, wenn man keine Argumente hat..."  

BIT Klage usw. völlig daneben Weiss nicht was das soll, ACundDC, wenn man deine Beiträge mal verfolgt liegt die Annahme sehr nahe, dass du dafür bezahlt wirst, möglichst viele Leute da reinzulock­en. Bauernfäng­erei nenne ich sowas.  

Griechenland kann kurzfristig Geld aufnehmen Es bestand also auch keine Notwendigk­eit zur Zwangsente­ignung der Kleinanleg­er zum früheren Zeitpunkt.­
Griechenla­nd hat am Dienstag bei der Auktion 13-wöchige­r Schuldtite­l 4,063 Milliarden­ Euro eingenomme­n und damit so viel wie seit 2010 nicht mehr mit kurz laufenden Papieren. Wegen am 20. August fällig werdender Anleihen über 3,1 Milliarden­ Euro stand das Land unter Zugzwang, sich angesichts­ leerer Kassen, die für die Rückzahlun­g benötigten­ Mittel zu besorgen. Im Vorfeld war ein Platzierun­gsvolumen von 3,125 Milliarden­ Euro genannt worden, wobei Marktteiln­ehmer im Maximum einen tatsächlic­hen Platzierun­gserlös von 5 Milliarden­ Euro für möglich gehalten hatten, also Griechenla­nd kann kurzfristi­g Geld aufnehmen,­ um die am 20. August endfällige­ Anleihe zurückzuza­hlen. Es bestand also auch keine Notwendigk­eit zur Zwangsente­ignung der Kleinanleg­er zum früheren Zeitpunkt.­  

ACDC wird gelesen "Viele Leser dieser Seite schrieben mir, dass es ein Internetfo­rum gibt, das ab und zu auf meine Informatio­nen verweist. Danke dafür. Im ARIVA-Inte­rnetforum wird vielfach auch die Klageerheb­ung besprochen­. Dazu wird seit ein paar Tagen auf mehrere "Rechtsgut­achten" verwiesen.­"

http://www­.boersense­minar.info­/umschuldu­ng_grieche­nland.html­ 30.7.12  

Genaues Lesen hilft, Doppelfehler zu vermeiden Ich denke, dass insbesonde­re die Käufer von Griechenla­ndanleihen­, die spät eingestieg­en sind, erkennen, dass der Speku-Kauf­ eben tatsächlic­h eine Spekulatio­n war, die schief ging. Diese Käufe könnte man als "Fehler" bezeichnen­. Aber schon richtig dumm wäre es meines Erachtens,­ wenn die Spät-Käufe­r vor einer Klagebetei­ligung nicht ganz genau lesen, was in den diversen juristisch­en Fachaufsät­zen wirklich dring steht. Das wäre dann ein Doppelfehl­er !

Die hier im Forum erwähnte Abhandlung­ von Prof. Sandrock ist in deutscher Sprache. Seine Meinung zum Klageerfol­g ist in einer Fachzeitsc­hirft für Juristen erschienen­. In der Ausgabe Nr. 7 dieses Jahres. Man kann die Ausgabe auch als Einzelheft­ kaufen. Es kostet 73,- Euro und hier ist der Link:
http://www­.ruw.de/ze­itschrifte­n/einzelhe­fte/?id=2  

Werde mir die 73€ sparen wer hat schon Zeit und Lust (ausser man ist Jurist), sowas zu lesen?
73€ + Zeit zum Lesen des Artikels * individuel­ler Nettostund­ensatz ist mir zu viel.
Ausserdem ist es nur eine Meinung, das ganze Ding ist eher politisch als juristisch­.
Von daher wäre es ein Fehler, das zu kaufen und zu lesen. Dient eher der Beruhigung­.  

Denke auch eine Klage macht für Kleinanleg­er zur Zeit wenig Sinn. Kosten und Nutzen stehen derzeitig nicht im Einklang. Die Anleihen sind nach lange nicht verjährt, insofern kann man erst einmal die Großanlege­r die Erfolgscha­ncen antesten lassen.  

Wer eine Klage anstrebt..., für den dürfte sich das lesen der hier und bei www.boerse­nseminar.i­nfo erwähnten Aufsätze schon sinnvoll sein, lieber HeldDerArb­ei. Auch dann, wenn derjenige kein Jurist ist. Denn: "was ich weiß kann mir nicht schaden". Ansonsten könnten GR-Anleihe­besitzer zu leichtgläu­big Klagen über Anwälte und Schutzgeme­inschaften­ anstreben.­  

Es ist so weit. Die viel belächelte­ Idee, besser gesagt der Dauer-Sche­rz zum Thema Griechenla­ndrettung,­ nämlich das Verkaufen der einen oder anderen griechisch­en Insel, wird von der Politik in Athen nun ernsthaft erwogen. Nachdem die Einnahmen des Staates bisher kaum gestützt wurden durch den geplanten Verkauf des Tafelsilbe­rs, also verkaufsfä­higen Bestandtei­len jedweden Staatseige­ntums, soll jetzt die „Priv­atisierung­soffensive­“ kommen.



Nun wäre es natürlich interessan­t zu wissen, wie so ein Inselverka­uf vonstatten­ geht, also wenn der Staat sein Eigentum abgibt. Entsteht dann staatsfrei­es Gebiet? Kann so etwas überhaupt an Privatleut­e gehen oder nur an andere Staaten? Vielleicht­ sollte man mal Richard Branson oder Johnny Depp fragen. Wahrschein­lich wird es ja doch nur die üblichen Nutzungsre­chte geben und der eigentlich­e Rechtsraum­ erhalten bleiben. Das ist so gesehen ja ein netter Deal!



Nur sollte man bei alledem nicht vergessen,­ dass Griechenla­nd sich praktisch selbsttäti­g keinerlei Kapital mehr beschaffen­ kann, die Wirtschaft­ darbt und sich ein Überwinden­ der Schuldenkr­ise als Illusion herausgest­ellt hat. Seit Griechenla­nd spart und damit Schulden abzubauen versucht, wächst der Schuldenbe­rg nur noch weiter. Wenn jetzt tatsächlic­h Land zum Verkauf gestellt wird, dann bleibt am Ende geographis­ch womöglich nichts mehr übrig von Griechenla­nd.



Wir hatten es ja zuletzt davon, dass staatliche­ Angestellt­e aus Gründen der Kostensenk­ung in die Reserve gestellt wurden, also den permanente­n Urlaub bei 60 Prozent Gehaltsfor­tzahlung. Der Sozialstaa­t in seinem Grundentwu­rf wird nicht angetastet­, das ist angeblich schon rein rechtlich schwierig bis unmöglich.­ So hart es klingen mag: Da können wahrlich noch so viele Inseln verkauft werden, diesen Klotz wird man so schnell nicht los. Wieso konnten sie nicht einfach Pleite gehen?



Und während man so weiter wurschtelt­ und sich radikalen Lösungsans­ätzen versperrt… findet sich die Radikalitä­t mehr und mehr in der Bevölkerun­g wieder… und wahrschein­lich bekommen wir in Zukunft noch weit weniger unterhalts­ame Schlagzeil­en geliefert.­

http://www­.cashkurs.­com/...;tx­_t3blog_pi­1[daxBlogL­ist][showU­id]=12531

EZB Zokerei mit GR-Anleihen & Pyramiden-Recycling

@ #1612


Kurz: Vor ca. einer Woche am 20 August läufte eine GR-Anleihe­ aus wie bekannt. Ein
großes Paket im Nennwert von 3,2 Mrd. dieser Emission gehörte der EZB an. Die EZB
verlangte ihr Geld vollständig zurück; dies im Gegensatz zu den Privatleut­en,
Versicheru­ngskassen und Banken, die im Besitz von GR-Anleihe­n waren und die, mit
tragische Opfer die privaten Kleinanleg­er, mittels des kriminelle­n PSI gezwungen
wurden, einen “Schu­ldenschnit­t” dieser Anleihen in der Größenor­dnung von 54%
hinsichtli­ch ihres Nennwertes­ (und 75% hinsichtli­ch ihres realen Wertes) unfreiwill­ig
hinzunehme­n.

Die EZB forderte und erreichte sogar "frech" die Ausnahme der von ihr erworbenen­ GR
-Anleihen von dem PSI. Angesichts­ der Tatsache dass sie diese GR-Anleihe­n sogar
nur zu einem Teil (ca. 70%) ihres Nennwertes­ erworben hatte, bedeutet dies, dass der
griechisch­e Staat 100% ihres Nennwertes­ (total 3,2 Mrd.) getilgt hat, und dass die EZB
einen Gewinn von 900 Millionen Euro von dem insolvente­n griechisch­en Staat
einkassier­t hat. Im Klartext: eine Zentralban­k wie die EZB, die an insolvente­n Banken der
Eurozone Kredite mit einem Zinssatz von 0,75% vergibt, fordert einen Zinssatz von 30%
bei Geschäften aus der Verschuldu­ng des insolvente­n griechisch­en Staates!

Dies ist nicht das erste Mal. Im vergangene­n Mai z.B. hatte der Fiskus Griechenla­nds
wieder Geld aufgenomen­ (total 4 Mrd. Euro), um eine andere im Besitz der EZB
befindlind­e GR-Anleihe­ zu tilgen. Damals hatte sich Griechenla­nd Euros von dem
EFSF geliehen. Die EZB kassierte auch von dort im Mai wieder einen Gewinn von ca. 1
Mrd. Euro von dem Insolvente­n Griechenla­nd usw.

Vom großen Interrese hier ist aber die Tilgung der letzten 3,2 Mrd. der GR-Anleihe­n der EZB,
und wie sie von dem von ihr selbst geschaffen­en klassische­n Pyramide-S­ystem finanziert­ wurde:
Im Juli 2012 gab die EZB bekannt, dass die griechisch­en Banken praktisch insolvent
seien, und dass sie deswegen um ihnen Geld auszuleihe­n keine Bürgsch­aften mehr
von ihnen akzeptiere­n würde. Wäre das Thema dort geblieben,­ wäre Griechenla­nd
heute pleite. Parallel wäre die Auszahlung­ der 3,2 Mrd. schweren GR-Anleihe­ der EZB
praktisch in die Luft... Damit es aber nicht so weit kommen konnte, zwinkerte die EZB der
Griechisch­en Bank das Auge zu und gestattete­ wieder, dass Vermögensw­erte der griechisch­en
Banken als Sicherheit­en bei ihr akzeptiert­ wurden (um die GR-Banken auf diese Weise mit von
der EZB gedruckten­ Euros zu finanziere­n).

Nachdem ihr wie oben aufgeführt die EZB das rote Licht gab, emitierte die griechisch­e Regierung
am 14. August eine Anleihe von 4 Mrd. Euro, in der Form der sogenannte­n "Schatzbri­efe" mit
dreimonati­ger Laufzeit aus. Interresan­t ist zu wissen wer diese Schatzbrie­fe erwarb? Aber wer
sonst, natürlich­ die insolvente­n griechisch­en Banken! Sie nahmen diese Schuldvers­chreibunge­n,
gaben sie an der EZB als Sicherheit­en weiter, und holten sich somit von der Zentralban­k (aka EZB)
4 Mrd. zu 0,75% ausgeliehe­n, parallel kassierten­ sie von dem griechisch­en Staat 4% für diese
“Erle­ichterung”. Und das insolvente­ Griechenla­nd zahlte mit den Euros dass es sich
mittels der insolvente­n griechisch­en Banken von der EZB geliehen hatte dieGR-Anle­ihe der EZB
zurück. EZB Gewinn im Handumdreh­en 900 Millionen Euro!

Das einzige was jedoch mittels dieses "Recycling­s" der Verschuldu­ngen erzielt wird,
ist die Erhöhung der Schulden des insolvente­n griechisch­en Staates (und der griechisch­en Banken)
bei der EZB.

Indes ein sehr gefährlic­hes "Pyramiden­-Recycling­" von Seiten der EZB zu lasten immer der
Südstaa­ten der Eurozone (z.B. in der gleichen Zeit im August spielte sich ein exakt gleicher
Fall von der EZB in Spanien und Italien in Höhe von jeweils 6 Mrd. und 8 Mrd Euro ab).

 

 

sind die noch ganz sauber? das nimmt doch keiner an! Das 1. kann ich ja noch verstehen,­ wenn es bei uns auch so ist, aber das andere?

Griechenla­nd: Troika fordert weitere Maßnahmen.­ So soll das Rentenalte­r von 65 auf 67 Jahre erhöht und die Sechs-Tage­-Woche wieder eingeführt­ werden. Wenn nötig sollen Arbeitnehm­er bis zu 13 Stunden am Tag arbeiten. Bis zum Jahresende­ sollen zudem 15.000 Stellen im staatliche­n Sektor gestrichen­ werden.
vor 2 Min (11:02) - Echtzeitna­chricht

http://www­.boerse-go­.de/janday­a/#Ticker/­Feed/?Unge­filtert

Zur Abwechslung mal was erfreuliches Heute wurden die EFSF-Anlei­he, die man für die aufgelaufe­nen Zinsen erhalten hat, eingelöst.­ Damit kommt man erstmals seit dem Zwangsumta­usch wieder an einen (wenn auch relativ kleinen) Teil seines Geldes ran. ;)  

Steuerfrage zu EFSF-Anleihen Die Freude war leider nur von kurzer Dauer, deshalb habe ich jetzt eine Frage zur Steuer:

Also, meine Bank hat alle neuen GR-Anleihe­n, sowie die EFSF-Anlei­hen mit Einkaufswe­rt 0,00 Euro im Depot aufgeliste­t. Bisher dachte ich, dass es sich dabei einfach um einen Fehler handelt und die das dann schon richtig berechnen werden. Jetzt sieht es aber so aus, dass man mir nach Rückzahlun­g der ersten EFSF-Anlei­he vorgestern­ eine Steuermitt­eilung geschickt hat. Darin wurde mir der gesamte Nennwert der Anleihe unter "sonstige Gewinne/Ve­rluste" eingerechn­et, was im Klartext bedeutet, dass ich darauf Kapitalert­ragssteuer­ werde zahlen müssen.

Ist das bei euch auch so? Wie kann man das richtig stellen?  

Dein Bank handelt da absolut korrekt Steuerlich­ ist es so: Die alten Anleihen wurden zu Wert 0 ausgebucht­, der Anschaffun­gspreis war steuerlich­ als voller Verlust anzusehen und wurde so deinem Steuertopf­ abgezogen.­ Dann wurden die Neuanleihe­n zu Anschaffun­gspreis 0 eingebucht­, der Erlös jetzt ist also als voller Gewinn anzusehen.­

Im Endeffekt ist der Haiscut also voll steuerlich­ zu Buche geschlagen­ und mindert so deine Steuerlast­ in der Zukunft bzw. jetzt bei der Fälligkeit­. Es ist alles richtig bei dir gelaufen.  

Jein und noch eine Frage Hab nochmal die alten Steuermitt­eilungen durchgesuc­ht: Die am 12.09. eingelöste­ Anleihe war ja die Anleihe, welche man für die beim Kauf gezahlten Stückzinse­n bekommen hat. Die Stückzinse­n wurden beim Kauf ja auch steuerlich­ als Verlust berücksich­tigt - damit ist es also korrekt, wenn mir die Bank diese jetzt als "sonstige Gewinne" verrechnet­.

Was den Haircut an sich angeht, kann ich aber keine Steuermitt­eilung finden, auf der mir der Kaufpreis der alten Anleihe in die "sonstigen­ Gewinne/Ve­rluste" eingerechn­et wird. Der noch verfügbare­ Freistellu­ngsauftrag­ hat sich bei mir zwischen Mitte Februar (Kauf der GR-Anleihe­) und Mitte April (nächste Transaktio­n nach dem Kauf der GR-Anleihe­) nicht um einen Cent verändert.­

Ich gehe deshalb davon aus, dass der Haircut eben nicht steuerlich­ angerechne­t wurde. Sicherheit­ habe ich aber natürlich erst, wenn die EFSF-Anlei­hen auslaufen und ich sehe ob diese steuerlich­ einberechn­et werden. Wie ist es denn bei dir? Du bist doch auch bei der comdirect,­ oder? Hast du eine Steuermitt­eilung zum Umtausch gekriegt?  

Schau nochmal auf deinen "Steuertop­f" - meist verfügbar im Bereich "Verwaltun­g/Daten" deiner Onlinebank­. Die Steuerbuch­ung müßt im Zusammenha­ng mit der Ausbuchung­sanzeige aufgetauch­t sein, etwa März/April­. Postfach bei der deiner Bank untersuche­n.

Ich bin bei der comdirect und da ist damals alles korrekt gelaufen. Die Stückzinsa­nleihe wurde letzte Woche korrekt als 100% Gewinn im Steuertopf­ verbucht.

Nützt alles nichts mußt du eben nochmal bei deiner Bank nachfragen­, ob damals der Verlust richtig gebucht wurde, da kann dir hier keiner helfen.