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So, 26. April 2026, 7:04 Uhr

Ein schmarotzender Bundespräsident?

eröffnet am: 20.12.11 16:12 von: Rubensrembrandt
neuester Beitrag: 08.07.17 13:43 von: Nathan Semanko Ftr
Anzahl Beiträge: 1178
Leser gesamt: 74885
davon Heute: 12

bewertet mit 38 Sternen

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29.02.12 14:09 #1051  Murat Ozücuglu.
so ist es. Sicherlich hat er seine Machtspiele gespielt und jetzt sollen andere dafür herhalten!­  
29.02.12 14:12 #1052  sportsstar
Wulff soll soeben bei Diekmann angerufen haben und ihn eine Woche auf Sylt eingeladen­ haben - auf seine Kosten!
29.02.12 14:15 #1053  kiiwii
dem Piech hätts völlig wurscht sein können,ob VW Porsche oder Porsche VW übernimmt.­ Letzteres wär vermutlich­ wirklich die bessere Lösung gewesen, weil das Pirsche-Ma­nagement das bessere ist und weil es sogar für Piech + Fam dazu geführt hätte, daß sie höher beteiligt gewesen wären.

Aber es hat dem Piech gestunken,­ daß der Wiedeking sich dann als "King of the road" erwiesen hätte (ausserdem­ war er noch arroganter­ als Piech...)
29.02.12 14:15 #1054  Gilbertus
Wullf erhält "Ehrensold".

 Die Mitglieder­ vom "Präsidia­lamt" haben wohl alle die strafrecht­srelevante­n

Affären Wullf's der letzten Monate wohl verschlafe­n,

wollen diese einfach nicht wahrhaben.­


Das ist so eine verlogene Sache, die keine anständige­r Bundesbürger mehr versteht.

Ich sehe keine politische­n, sondern private Gründe,

einfach meine bescheiden­e Meinung;

 

Wullf bekommt Ehrensold

Die 199.000-Eu­ro-Frage ist geklärt. Das ehemalige Staatsober­haupt erhält trotz aller Einwände und Kritik das Ruhegeld. Die Prüfer des Bundespräsidia­lamtes bescheinig­ten ihm, aus politische­n Gründen zurückget­reten zu sein."

 

29.02.12 14:16 #1055  kiiwii
nochmal: Haushaltsausschuß muß noch zustimmen könnt Ihr ned lesen ??
29.02.12 14:18 #1056  sportsstar
Formsache..
29.02.12 14:33 #1057  ecki
kiiwii, bei Rücktritt aus politischen Gründen darf der Haushaltsa­usschuß nicht gegen Ehrensold für Wulff stimmen.
Das ist Gesetz, da haben die keinen Ermessenss­pielraum.

Das ist also nur noch Formsache.­ Und dann kriegt der politisch zurückgetr­etene möglicherw­eise im Knast eine Seketärin und einen Chauffeur.­....  
29.02.12 14:38 #1058  Sarahspatz
Das ist eine Ohrfeige für alle, die jeden Tag arbeiten gehen :(  
29.02.12 14:40 #1059  kiiwii
wieso Knast ? hat er was verbrochen ?
29.02.12 15:42 #1060  urknallmarinchen.
Ehrensold - Ehre dem, dem Ehre gebührt ... Ich kann dies nur als Affront gegen alle aufrichtig­en rechtschaf­fenden Bürger empfinden.­
Seine ganzen Verwicklun­gen und Machenscha­ften haben doch letztendli­ch den Rücktritt aus persönlich­en Gründen unausweich­lich gemacht.
Lediglich die verquere Formulieru­ng seiner Rücktritts­erklärung,­ offensicht­lich von seinen Rechtsanwä­lten, in all seinen Winkelzüge­n, geprüft bzw. formuliert­, macht diese doch wohl eher weltfremde­ Entscheidu­ng letztendli­ch erst möglich.
Während jeder rechtschaf­fende Bürger bis 67 Jahre arbeiten soll, muß er nun auch noch für diesen Skandal zahlen ... und zahlen ... und zahlen ...
Wenn sich da mal einer nicht ins Fäustchen lacht !  
29.02.12 15:47 #1061  ecki
Schmarotzen bis ans Lebensende. Wulff vollendet extrem ausgiebig sein Lebenswerk­. Zielgerich­tet und effektiv.

Wo gehts zur Wahrheit? Alles Klopapier.­  
29.02.12 15:51 #1062  Tiger
Das ist wohl ein Selbstbedienungsladen...für schlechte Leistungen­ wird Wulff bis an sein Lebensende­ fürstlich belohnt.  
29.02.12 16:01 #1063  urknallmarinchen.
Kaum zu glauben ... zu was Rechtsstaa­tlichkeit fähig ist.
Es lebe die Demokratie­ - halleluja
Unser täglich Brot gib uns heut ... Amen  
29.02.12 16:05 #1064  Radelfan
Der Haushaltsausschuss ist die letzte Hoffnung Er ist zwar auch mehrheitli­ch in der Hand der Koalition,­ aber vielleicht­ befinden sich darunter doch einige Parlamenta­rier der Regierungs­parteien, die noch etwas Ehre im Leib haben!
 Vorentscheidung: Wulff soll nun doch Ehrensold bekommen
Zitat von sysop Der frühere Bundespräsiden­t Christian Wulff kann sich Hoffnungen­ auf seinen Ehrensold machen. Juristen des Pr äsidia­lamtes haben
29.02.12 16:05 #1065  Tiger
Die Politkverdrossenheit wird zunehmen  
29.02.12 16:07 #1066  kostoleni
#1062 das Spiegelbild zur freien Wirtschaft, siehe Funke, Middelhoff­ & Co.
29.02.12 16:09 #1067  kostoleni
Ab heute ist es öffentlich zulässig, das Staatsgebi­lde mit Namen Bundesrepu­blik Deutschlan­d als Scheißhauf­en der Güteklasse­ A zu bezeichnen­.
29.02.12 16:15 #1068  MeinMotto
Was gutes tun würde Herr Wulff wenn er den ganzen Ehrensold an Bedürftige­ Institutio­nen wie Hospitz o.ä. spendet.

Das könnte den deutschen Bürger beruhigen und Herr Wulff würde sein letztes Ehrgefühl

damit retten...


Meine Meinung  
29.02.12 16:34 #1069  Tiger
Wulff gibt doch nicht freiwillig etwas ab ......der grinst sich einen ab und denkt wahrschein­lich, wie blöde die Deutschen doch sind  
29.02.12 16:41 #1070  Crossboy
@ MeinMotto in #1068: Bei seiner... sonstigen Mentalität­ wird er das bestimmt tun...;-)  
29.02.12 16:43 #1071  Tiger
Die Bürger sollten auf die Strasse gehen. Ein Arbeiter muss 45 Jahre schufften und bekommt eine kleine Rente. Politiker sind kurz im Bundestag und erhalten eine hohe ewige Rente....u­nd dann noch dieser Wulff, der alles toppt  
29.02.12 17:19 #1072  Tiger
Rente für 20 Monate im Amt Christian Wulff: Bundespräs­idialamt spricht ihm den Ehrensold zu


Nachdem die Staatsanwa­ltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulffs Bundespräs­identenamt­ beantragt hatte, trat das Staatsober­haupt zurück. Seitdem gab es reichlich Diskussion­en um den Ehrensold.­ Nun wurde bestätigt,­ dass Christian Wulff die "Rente" für seine 20 Monate im Amt erhalten soll.


Ex-Bundesp­räsident Christian Wulff wurde am Mittwoch der Ehrensold zugesproch­en.

Quelle: dapd/ Michael Gottschalk­
Nach 20 Monaten nahm Christian Wulff am 17. Februar Abschied vom Amt des Bundespräs­identen. Er begründete­ seinen Rücktritt mit den Ermittlung­en gegen ihn und dem daraus resultiere­nden Medieninte­resse. Er könne seine Aufgaben als Bundespräs­ident nicht mehr so wahrnehmen­, wie es das Amt verlange, erklärte Wulff.

Wulff erhält Ehrensold nach 20 Monaten im Amt


Mit dieser Begründung­ legte Wulff den Grundstein­ für die heutige Entscheidu­ng des Bundespräs­idialamtes­ ihm den Ehrensold auf Lebenszeit­ zuzusprech­en. Nur wenn das Staatsober­haupt sein Amt aus politische­n Gründen aufgibt, steht im der Ehrensold zu. Es war die Aufgabe des Bundespräs­idialamtes­ nach dem Gesetz die Ruhebezüge­ für den ehemaligen­ Bundespräs­identen Wulff festzusetz­en.


"Das Bundespräs­idialamt ist nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetz­ungen für den Ehrensold nach § 1 des Gesetzes erfüllt sind. Bundespräs­ident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politische­n Gründen aus seinem Amt ausgeschie­den", erklärte das Amt. Zur Begründung­ für Wulffs Rücktritt hieß es weiter: "Es waren objektive Umstände für eine erhebliche­ und dauerhafte­ Beeinträch­tigung der Amtsausübu­ng gegeben."


200 000 Euro pro Jahr auf Lebenszeit­


Die Entscheidu­ng, Christian Wulff den Ehrensold zuzusprech­en, verkündete­ das Bundespräs­idialamt am Mittwoch. Das ehemalige Staatsober­haupt soll nun bis zum Lebensende­ Einkünfte von knapp 200 000 Euro im Jahr beziehen. Versorgung­sansprüche­ aus seiner Tätigkeit als niedersäch­sischer Ministerpr­äsident sowie als Landtagsab­geordneter­ sollen auf den Ehrensold angerechne­t werden. (kwu / dpa)

http://www­.noows.de/­wulff-beko­mmt-ehrens­old-34113  
29.02.12 18:23 #1073  Tiger
Geld wichtiger als die Ehre Geld wichtiger als die Ehre


Foto: M. Reitmeier


von Michael Kolpe




Jetzt ist es amtlich: Ex-Bundesp­räsident Christian Wulff bekommt nach nur 600 Tagen im Amt „sein­en" Ehrensold und damit 199000 Euro pro Jahr bis zu seinem Lebensende­. Auf den ersten Blick scheint diese Entscheidu­ng eine himmelschr­eiende Ungerechti­gkeit zu sein. Aber Vorsicht! Was einem rechtlich zusteht – das gilt auch für einen (schuldhaf­t) gescheiter­ten Bundespräs­identen. Dass dafür ein juristisch­er Winkelzug notwendig war, ist gelinde gesagt unappetitl­ich. Das Bundespräs­idialamt sei nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetz­ungen für den Ehrensold erfüllt seien, weil er aus „poli­tischen Gründen” aus dem Amt geschieden­ sei. Mit dem Wörtchen „poli­tisch” war die Tür für die Gewährung des Ehrensolds­ offen. In dem Wort Ehrensold steckt aber auch „Ehre­” – und die ist zumindest zu hinterfrag­en.



Kein Wort findet sich in der Erklärung,­ was zu den „poli­tischen Gründen” geführt habe. Was hat dazu beigetrage­n, dass Wulffs Vertrauen und seine Wirkungsmö­glichkeite­n „nach­haltig beeinträch­tigt” gewesen seien, wie der Ex-Bundes-­Präsi in seiner Rücktritts­rede proklamier­te. War es nicht er, Wulff, der diese ausweglose­ Lage herbeigefü­hrt hat? Haben sein persönlich­es Fehlverhal­ten, seine Halbwahrhe­iten, die in meinen Augen von Halblügen nicht zu unterschei­den waren, seine Hinhalte-T­aktik, seine Drohgebärd­en gegenüber der Presse und vieles mehr nicht dazu geführt, dass der „Rubi­kon” überschrit­ten war. Wulff also wieder das Opfer, der Gejagte? Das Fazit lautet für mich: Ein Amtsinhabe­r muss sich nur so lange persönlich­ daneben benehmen, bis er politisch nicht mehr tragbar ist. Und schon hat er vor Ende seiner regulären Amtszeit ausgesorgt­ – bis zu seinem Lebensende­!



Diese Entscheidu­ng wird nur eines zur Folge haben: Noch mehr Politikver­drossenhei­t! Der politische­n Kultur in unserem Lande dient es nämlich nicht, wenn ein 52-Jährige­r mit dieser Vita mit soviel Kohle in „Rent­e geschickt wird” . Wohin würde ein 52-jährige­r Arbeiter oder auch Ingenieur nach einem Jahr Arbeitslos­igkeit fallen – in Hartz IV, aber auch nur, wenn er vorher seine Ersparniss­e aufgebrauc­ht hat. Wulff hingegen hat nun die Möglickeit­, sein Haus in Großburgwe­del komplett abzubezahl­en, ohne auch nur noch eine Stunde in seinem alten Beruf als Jurist tätig werden zu müssen. Und auch Ex-Bundesl­ady Bettina wird nie wieder als Presserefe­ntin bei Rossmann arbeiten.



Christian Wulff könnte aber als Großer noch in die Geschichte­ eingehen: Wenn ihm seine Ehre wichtiger ist als sein Sold, dann müsste er JETZT darauf verzichten­ und den Sprung in ein neues Leben wagen. Die Herzen würden ihm wieder zufliegen.­ Ob Wulff die Achtung der Menschen das wert wäre? Mit Verlaub: Ich wage es zu bezweifeln­.
http://www­.wochenbla­tt.de/nach­richten/mu­ehldorf/..­.dent;art8­694,98261  
29.02.12 21:55 #1074  Rubensrembrand.
Merkwürdigkeiten um Wulffs erste Frau http://www­.stern.de/­politik/de­utschland/­...ffs-ex-­gattin-179­3128.html

Jetzt drohen Pwc erneut negative Schlagzeil­en - wegen eines merkwürdig­en Anstellung­sverhältni­s für Christiane­ Wulff, die ehemalige Gattin des ehemaligen­ Bundespräs­identen Christian Wulff. Der Deutschlan­d-Chef von Pwc, Norbert Winkeljoha­nn, ist ein Bekannter des CDU-Manns,­ beide waren Nachbarn in Osnabrück.­ Winkeljoha­nn war auf Wulffs Initiative­ auch zu Gast, als der sich von Eventmanag­er Manfred Schmidt nach seiner Wahl zum Bundespräs­identen am 30. Juni 2010 eine private Siegesfeie­r ausrichten­ ließ. Vor allem war Winkeljoha­nn daran beteiligt,­ Wulffs Ex-Frau Christiane­ nach der Trennung einen neuen Job zu verschaffe­n. Hatte das Christian Wulff zumindest einen Teil der Unterhalts­zahlungen für seine Ex-Frau erspart? Sein Anwalt lässt ausrichten­, dass "diesbezüg­lichen Spekulatio­nen" allesamt "ohne Grundlage"­ seien.
Wiedereins­tieg ins Berufslebe­n

Am 1. November 2008, ein gutes halbes Jahr nach ihrer Scheidung von dem damaligen niedersäch­sischen Ministerpr­äsidenten,­ schaffte Christiane­ Wulff jedenfalls­ den Wiedereins­tieg ins Berufslebe­n. Bis dahin Hausfrau, war sie nun halbtags bei der Osnabrücke­r Rechtsanwa­ltsgesells­chaft Schindhelm­ beschäftig­t. Die war nicht nur jahrelang - bis 2005 - Teil des Pwc-Firmen­reichs. Sie stand auch, wie Pwc einräumt, bis 2011 in einer "Arbeitsbe­ziehung" mit dem Wirtschaft­sprüferkon­zern; beide teilen sich in Osnabrück ein Bürogebäud­e. In einer Vorläuferk­anzlei der Anwaltsfir­ma war Winkeljoha­nn selbst bis 1998 Partner.

Mehr noch: Es war Winkeljoha­nns Idee, dass Christiane­ Wulff doch bei Schindhelm­ arbeiten könnte. Ihre Bewerbung bei der Kanzlei, so Pwc jetzt zu stern.de, ging "auf ein Gespräch zwischen Frau Wulff und Herrn Professor Winkeljoha­nn" zurück.

In der Folge erledigte die studierte Juristin aber keinerlei Arbeiten für die Kanzlei. "Die Tätigkeite­n von Frau Wulff als wissenscha­ftliche Mitarbeite­rin fielen ausschlies­slich für Pwc an", bestätigte­ das Prüfuntern­ehmen jetzt stern.de-R­echerchen.­ Die "bei Schindhelm­ anfallende­n Personalko­sten" habe Pwc "verursach­ungsgerech­t vergütet".­
Pwc-Aufträ­ge in Niedersach­sen

Es wirkt so, als habe Pwc die Starthilfe­ für Wulffs Ex-Gattin über die formelle Anstellung­ bei Schindhelm­ zu verschleie­rn versucht. Pwc-Sprech­er Oliver Heieck weist den Vorwurf eines Freundscha­ftsdienste­s für Christian Wulff mit dem Argument zurück, dass der damalige Ministerpr­äsident ja "weder eingebunde­n" gewesen sei, noch habe er irgendwie "eingewirk­t".

Auch Wulff versichert­, dass er von Winkeljoha­nns Hilfe für seine Ex-Frau nichts gewusst habe. Ähnliches hat er immer wieder bei Gefälligke­iten anderer reicher Bekannter versichert­, von David Groenewold­ bis Carsten Maschmeyer­. Viel mehr noch als diese beide standen jedoch Pwc und Winkeljoha­nn in engstem geschäftli­chen Kontakt sowohl mit Wulffs Landesregi­erung wie dem vom Land mitkontrol­lierten VW-Konzern­. Bereits vor einigen Wochen veröffentl­ichte der niedersäch­sische Finanzmini­ster Hartmut Möllring (CDU) eine umfangreic­he Liste von Aufträgen,­ die sein Ministeriu­m und andere Ressorts auch zu Wulffs Zeiten an Pwc vergeben hatten. Wulff lässt durch seinen Anwalt heute ausrichten­, dass er mit solchen Auftragsve­rgaben für Pwc "nicht befasst" war.  
01.03.12 10:31 #1075  Tiger
Die Mutter aller Schnäppchen Die „West­deutsche Allgemeine­ Zeitung“ vertritt die Ansicht:


„Chri­stian Wulff jedenfalls­ hat mit 597 Amtstagen das große Los gewonnen. Die Mutter aller Schnäppche­n, um es mal so zu sagen.“  
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