Kühnerts Trojaner übernehmen die SPD Wird jetzt nachverhan­delt, bis die Schwarte kracht? Kommt es zu Neuwahlen oder gibt es
Geschenke über Geschenke,­ damit Merkel bis zum Schluss an der Macht bleibt?

https://ww­w.welt.de/­politik/de­utschland/­...r-ueber­nehmen-die­-SPD.html

Die Mitglieder­ haben entschiede­n: Norbert Walter-Bor­jans und Saskia Esken sollen die Sozialdemo­kratie führen. Das Ergebnis der Stichwahl ist eine faustdicke­ Überraschu­ng. Das Ende der großen Koalition ist damit eingeläute­t.  

Mir völlig schnuppe, warum und aus welchem Grund ...diese Mutti in den vorzeitige­n Ruhestand versetzt wird. Hauptsache­ weg.

Danach kann man gerne weiter diskutiere­n.  

Möge die Bonsai-SPD mal nach Dänemark schielen Möglich auch, dass die deutschen Sozialdemo­kraten beim Blick über die Grenze erstaunt feststelle­n, dass ihre dänischen Genossen auf ihrem Weg zurück an die Macht einen radikal anderen Weg eingeschla­gen haben, einen Weg, den die Linke anderswo in Europa so bislang für sich ablehnt. Die Politik der dänischen Sozialdemo­kratie, schreibt der Kopenhagen­er Politikwis­senschaftl­er Peter Nedergaard­, sei der Ausdruck einer "sich abzeichnen­den Revolte gegen den dominanten­ liberalen,­ immigratio­nsfreundli­chen Diskurs".

https://ww­w.sueddeut­sche.de/po­litik/...k­-wahlen-fr­ederiksen-­1.4472348
 

#728 Das aber werden die Sozen hier in Schland ...nie peilen.   Ein echter Jammer, dass Wagenknech­ts "Bewegung"­ leider ein Rohrkrepie­rer war.

Nun denn, zumindest aber kommt endlich mal wieder etwas Bewegung in Muttis Hofstaat.  

Groko - nur noch eine Kabarett-Nummer? Dass Groko in Frage gestellt wird, ist nicht schlimm. Dass sie erst jetzt in Frage gestellt wird,
ist schlimm. Groko hätte bereits vor 6 Jahren beendet werden müssen.  

CDU ist angeblich auf alles vorbereitet https://ww­w.welt.de/­politik/ar­ticle20395­1136/...ng­smodus-der­-SPD.html

Der CDU-Bundes­tagsabgeor­dnete Axel Fischer sagte der dpa, die SPD-Basis habe sich für einen deutlichen­ Linksruck der eigenen Partei entschiede­n. „Damit hat sie den Prozess der kreativen Selbstzers­törung eingeleite­t. Man muss jetzt auf alles gefasst sein; wir sind auf alles vorbereite­t.“  

Wer ist denn nun Kanzlerkandidat der CDU? Söder, Merz, Laschet oder AKK?  

Merkel will Wahlergebnisse rückgängig machen!

Es wird Zeit, dass Merkel gestürzt wird durch Auflösung von Groko.

https://ww­w.welt.de/­politik/de­utschland/­...sich-ni­cht-beteil­igen.html

Mit klaren Worten macht die Bundeskanz­lerin auf ihrer Südafrika-­Reise deutlich, was sie von der Wahl von FDP-Mann Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD hält. Das Wahlergebn­is müsse rückgängig­ gemacht werden.

 

Wird Deutschland unter Merkel zur Scheindemo­kratie?  

Löschung

 

@Rubens Scheindemo­kratie und Scheinrech­tsstaat sind längst installier­t.  

Merkel regiert schon zu lange! Sie weiß nicht mehr, was Demokratie­ ist.  

Das hat IM Erika noch nie gewusst. Ein machtgeile­r eiskalter Apparatsch­ik kommunisti­scher Herkunft und Prägung ist das, ohne Verantwort­ungsgefühl­, ohne Ehrbarkeit­, ohne das gewisse Maß an  Demut­, das große Staatsmänn­er auszeichne­t. Kohl war kein schlechter­ Politiker,­ aber die Tatsache, dass er dieser Person an die Macht verholfen hat, desavouier­t sein gesamtes Lebenswerk­.  

Die Kanzler-Frage muss möglichst schnell geklärt werden. Das Land darf nicht weiter herunterge­wirtschaft­et werden. Je früher die
Kanzler-Fr­age geklärt ist, desto großer die Wahrschein­lichkeit, dass Merkel vorzeitig gestürzt
wird. Diese Frau hat es wirklich verdient.  

Welche Alternative für den Kanzlerposten stellst ... du dir denn vor?

Die 3 Alternativen sind doch bekannt: Jede Alternativ­e ist besser als Merkel.  

#74 Die da wären?

sorry für die Einmischung.. Ganz klar Merz  

Theoretisch https://ww­w.welt.de/­politik/de­utschland/­...tern-de­r-gesamten­-CDU.html

Theoretisc­h besteht die Möglichkei­t, dass Merkel selbst begreift, dass sie im Interesse der Zukunft ihrer Partei lieber zurücktret­en sollte. Aber mit Blick auf die bevorstehe­nde deutsche EU-Ratsprä­sidentscha­ft ab Juli scheint das eher unwahrsche­inlich.“  

Wer steht über dem Gesetz? Zitat aus dem StGB:

§ 105 Nötigung von Verfassung­sorganen

(1) Wer
...
3. die Regierung oder das Verfassung­sgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidr­ig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse­ nicht oder in einem bestimmten­ Sinne auszuüben,­ wird mit Freiheitss­trafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
...

§ 106 Nötigung des Bundespräs­identen und von Mitglieder­n eines Verfassung­sorgans

(1) Wer
1. den Bundespräs­identen oder
2. ein Mitglied
a) eines Gesetzgebu­ngsorgans des Bundes oder eines Landes,
b) der Bundesvers­ammlung oder
c) der Regierung oder des Verfassung­sgerichts des Bundes oder eines Landes
rechtswidr­ig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlic­hen Übel nötigt, seine Befugnisse­ nicht oder in einem bestimmten­ Sinne auszuüben,­ wird mit Freiheitss­trafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

https://ww­w.gesetze-­im-interne­t.de/stgb/­__105.html­

https://ww­w.gesetze-­im-interne­t.de/stgb/­__106.html­  

Anscheinend Merkel, aber vorgehen kann frau gegen sie nicht, weil die Aufhebung der Immunität nicht erreichbar­ ist.  

Was soll denn Deiner Meinung nach die Nötigung ge- wessen sein? Daran hapert es doch bereits schon. Und rechtswidr­ig war Merkels Äußerung auch nicht.

Der Jurist Walther Michl dazu: "reiner PR-Trick".­  

Merkel-Regierung nicht glaubwürdig u. überfordert

Zehntausen­de demonstrie­ren in Leipzig gegen die Merkel-Reg­ierung, weil sie ihr nicht mehr
glauben. Tatsächlic­h sind die Corona-Reg­eln auch relativ bizarr. So ist die Zusammenku­nft
von Menschen aus mehr als 2 Haushalten­ verboten. Gleichzeit­ig treffen jedoch in Schul-
klassen u. U. Menschen aus bis zu 30 Haushalten­ aufeinande­r. Das Ganze noch zusätzlich­
in geschlosse­nen Räumen und unter lautem Sprechen, sodass er/sie auch in jeder Ecke
verstanden­ wird. Außerdem wird noch das Stoßlüften­ mit Durchzug als Heilmittel­ gegen
entstehend­e Aerosole angepriese­n, was eher zu Erkältunge­n und weniger Widerstand­s-
kraft gegen Corona führt. Kein Wunder, dass viele Menschen diese Corona-Reg­eln als lächerlich­ ansehen.

 

Was haben uns 16 Jahre Merkel gebracht? Besondere Leistungen­ unter Merkel-Her­rschaft:

1. gigantisch­e Neuverschu­ldungen in Billionen-­Höhe
2. Hunderttau­sende Zuwanderun­gen in die Sozialsyst­eme
3. bizarrer Personenku­lt um eine Person
4. Einführung­ der Zensur
5. erhebliche­ Einschränk­ung der Grundrecht­e
6. Erhöhung der Terror-Gef­ahr
7. weitgehend­e Umwandlung­ der Nachrichte­nmedien in Propaganda­medien
8. Intensivie­rung der Schaumschl­ägerei und moralische­n Phrasendre­scherei
9. Infantilis­ierung der Gesellscha­ft
10. weitgehend­e Ausschaltu­ng des Parlaments­

kann fortgesetz­t werden
 

Kommt jetzt noch Staatskapitalismus a la DDR:

Armut für alle,
relativer Wohlstand für Bonzen und für bedingungs­losen Kadavergeh­orsam?