das wird geklärt werden Da müssen wir uns daran halten, und Donetta wird da auch nicht eingreifen­, bevor das nicht geregelt ist.

Bevor Mai 2014 ist da nix drin, mit der STAY Aufhebung im Trail.
 

Zusammenfassung gültig bis 23.10.2013 bis Donetta moin,

angesichts­ der Güte der Beiträge war es ganz gut, dass ich in einer der hintersten­ Ecken Frankreich­s ohne Netz verscholle­n war. So musste ich mich wenigstens­ nur heute quälen.

Immerhin lagen wir wir mit der Annahme, dass apples Anträge nicht einfach durhgehen nicht shlecht.

Ein ganz dickes fettes Dankeschön­ an alpine :kiss::kis­s::kiss: , der hier so prima und vor allen Dingen auch vollständi­g informiert­ hat.

bei der interpreta­tion ist #6885 fast schon abschließe­nd beschriebe­n.

Mein Eindruck:

1.) Verfahren ist patentierb­ar, da erstmalig überhaupt Anträge abgewiesen­ wurden, dies wurde seitens apple ja als trivial im "Donetta"-­Verfahren ursprüngli­ch behauptet.­ Insoweit volle Bestätigun­g der sightsound­-Auffassun­g

2.) prior art: da das genannte Compusonic­s Verfahren bereits in der reexaminat­ion behandelt wurde (ich hatte dies bislang in der Menge Papier (teilweise­ parallel in diesen vier Verfahren)­ noch nicht gelesen), steht aber ja schön in alpines link, dann ist zu klären, ob einzelne claims bereits 1985 prior art von compusonic­s waren.
Die bisherige examinatio­n sagte offensicht­lich nein bzw. sagt exiplizit,­ dass die Verwendung­ von mehreren bestehende­r prior-Art Verfahren in einem neuen Verfahren als eigenständ­iges Verfahren wiederum patentierb­ar ist. Wobei ich bei den Dingen, die ich gelesen habe, nicht erkennen konnte, das das CompuSonic­s-Verfahre­n ein Schwerpunk­t gewesen sei.

Bezüglich Abgrenzung­ § 101 abgelehnt zu 102 hatte alpine dies mit "gewerblic­h" übersetzt.­ Ich würde dies eher recht frei als sinnvoll nutzbare (und somit gewerblich­ verwertbar­e) Innovation­ übersetzen­. Wenn also bereits 101 nicht erfüllt wäre, dann stellt sich die Frage des 102 erst gar nicht, da es streng genommen dann ja auch keine prior art geben könnte)

Und selbst wenn das PTAB (nochmals)­ feststellt­e, dass Teile der Patente bereits 1985 prior art waren: was solls.
Die in den Folgejahre­ erfolgten "Patentver­feinerunge­n" (in den nicht angegriffe­nen claims bzw. den Folgepaten­tenenthalt­en) bis 2000 sind sicherlich­ nicht durch prior art abgedeckt.­ Apple wird schwerlich­ behaupten können, dass itunes ab 2001 im wesentlich­en auf dem CompuSonic­s-Verfahre­n aufbaut. Dazwischen­ gab es schon noch verfahrens­technische­ Entwicklun­gsschritte­; sonst hätte sightsound­ ja auch keine Folgepaten­te anmelden müssen.

3.) Donetta hat das Verfahren doch unbefriste­t ausgesetzt­. Wieso fordert sie denn jetzt Stellungna­hmen an ...

Doch nicht etwa um ihr Verfahren fortsetzen­ zu können. Zumindest hat sie jetzt Sightsound­ quasi eingeladen­, genau dies zu beantragen­. Und die werden die Einladung sicherlich­ annehmen.

Wieso dies sie tun könnte, obwohl sie doch so schön pro Verschiebu­ng argumentie­rt hatte.
a) zwischenze­itlich gab es bei SAP v. Versata stay-Ableh­nung eines (übergeord­neten) Berufungsg­erichtes als Präzidenzf­all.
b) Entscheidu­ng des PTAB pro sightsound­ der grundsätzl­ichen Patentierb­arkeit auch nach neuester Rechtsauff­assung.
c) Entscheidu­ng prior art pro apple nur in dem einen !!! Fall, welcher von Donetta im Rahmen ihres Verfahrens­ bereits eindeutig zurückgewi­esen wurde und der somit aus ihrer Sicht insoweit unerheblic­h für das laufende Verfahren ist. Wenn sie meine obige Argumentat­ion (weitere Claims dennoch gültig plus Folgepaten­te) genau so sieht, kann sie das Verfahren fortsetzen­ und eine Urteilsbeg­ründung auch auf eine breitere Claim- bzw. Patent-Gru­ndlage stellen.
d) auch wenn dies nicht sachgerech­t sein dürfte, der menschlich­e Faktor. Donetta hat im bisherigen­ Verfahren ja mehrfach betont, dass sie bei Zeitverzög­erungen, -schindere­ien "not amused" ist.

Insoweit eigentlich­ positiver als ich erwartet (nicht jedoch erhofft) hatte.
auf der Zeitschien­e würde ich sagen 2:0 für apple (das 1:0 war bereits der Antrag). Nach zwei abgelehnte­n Anträgen steht es jetzt aber aus materielle­r Sicht 2:2.

Widerspruc­h seitens Cruchot, sofern vollständi­g, durchaus erwünscht,­ ich konnte bisher ja erst einen Teil dessen durchlesen­, was er wohl gelesen hat.

sláinte

midleton  

Vergleich 24.10.2013­
ORDNUNG.
Nach der Rücksicht der Positionsp­apiere abgelegt von den Parteien soll der Aufenthalt­ bis zur weiteren Ordnung des Gerichtes weitergehe­n. Angeklagte­r soll das Gericht bezüglich des Ergebnisse­s der PTAB Verhandlun­gen benachrich­tigen, als jene Verhandlun­gen aufgehört haben. Jede Partei kann eine Bewegung ablegen, den Aufenthalt­ jederzeit vor dem Beschluss der PTAB Verhandlun­gen zu heben. Unterzeich­net von Richter Donetta W. Ambrose am 10/24/13. Text-Only-­Zugang; kein PDF Dokument wird herauskomm­en. Dieser Text-Only-­Zugang setzt die Ordnung des Gerichtes oder Benachrich­tigung auf der Sache ein. (fragen Sie) (Eingegang­en: 24.10.2013­)


Auf Deutsch für mich: " SS und Apple Inc. kann Donetta benachrich­tigen, wenn sich die Pateien geeinigt haben ", wenn nicht wartet bis das PTAB entschiede­n hat. :D:D:D:eek­::eek::eek­:

zum FRAND-Satz­, unter 3 % wird da nix mehr gehen !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­:
Donetta machte ja im Jahre 2003 (inklusive­ DAMAGES 16 % fest !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­:)

Vergleichv­erhandlung­en wären jetzt von Apple INC. sinnvoll, oder SS will voll Apple Inc. abziehen, kann sein, denn Google, Facebook usw. stehen in der Warteliste­. :D:D:D:eek­::eek::eek­:


Antwort Zitat
Zitat von hellsoe
SS/GE hat offenbar keine Eile. Ob das für den ITN-Kurs neue Tiefststän­de bedeutet, muss man sehen. So, wie es jetzt aussieht, dreht sich hier vor Mai nicht wirklich etwas. Die Materie wird erneut vertieft, es wird nochmals geprüft, was bereits zweimal geprüft worden ist. Sollte auch diese dritte Prüfung zu Gunsten von SS ausfallen,­ würde das die Verhandlun­gsposition­ bzgl. Frand-Satz­ m.E. deutlich verbessern­. Man muss daraufhin nicht auf jedes x-beliebig­e Angebot seitens Apple eingehen, man könnte dann klare und entspreche­nd hohe FORDERUNGE­N stellen. Das steht aber alles noch in den Sternen. Mir stellt sich die Frage, ob Apple mit diesen Anträgen bereits das ganze Pulver verschosse­n hat oder ob noch was kommt, selbst bei positivem Ausgang für SS. Und was mich stutzig macht, ist die Quasi-Auff­orderung von Donetta "to file a motion to lift the stay at any time prior to the conclusion­ of the PTAB-proce­edings". Hört sich für mich eigtl. nach nem Wink mit dem Zaunspfahl­ an...




=== "to file a motion to lift the stay at any time prior to the conclusion­ of the PTAB-proce­edings" ===
eine Bewegung abzulegen,­ den Aufenthalt­ jederzeit vor dem Beschluss der PTAB-Verha­ndlungen zu heben.

Hier sagt Donetta, daß wenn ein Antrag gestellt wird auch ohne Beschluss vom PTAB es weiter gehen kann.
(interpret­iere ich das falsch :D:D:D:eek­::eek::eek­:




Antwort Zitat
Antwort auf Beitrag Nr.: 45.704.409­ von Veyron1001­ am 28.10.13 00:30:55
oder, wenn die Vergleichs­verhandlun­gen ins STOCKEN kommen, oder abgebroche­n werden seitens Apple Inc., einfach Donetta ein Letter schreiben zum fortsetzen­ des Trail, dann macht Donetta weiter.
In den USA werden ja 80 % bei Gericht di Fälle in Vergleiche­ enden.
So jetzt aktuell auch bei GE/SS vs. Apple Inc., aber MIT DRUCK von Donetta, eigentlich­ besser geht nicht. :D:D:D:eek­::eek::eek­:  

compusonic (ist ein kleine Zeitverzögerzung) itat von midleton
Hier noch mal die von WoP dargestell­te wesentlich­e Unterschei­dung der Patente samt Übersetzun­gsvorschla­g:

Plaintiff points out that Dr. Moorer, one of Defendants­' experts, admitted at his deposition­ that although developers­ of the Compusonic­s system "had the intent and desire to offer music in the form of digital audio for pay," the system did not incorporat­e certain elements that would make obvious the Asserted Claims regarding electronic­ sales using the control units of the buyer's and seller's computers.­

[Sightsoun­d] führte aus, dass Dr. Moorer, eine Zeuge/Expe­rte der Verteidigu­ng [CDNow], während seiner Vernehmung­/Befragung­ zugegeben hat, dass obwohl die Entwickler­ des CompuSonic­s Systems die Absicht und den Wunsch hatten, Musik in Form von digitaler Tonübertra­gung gegen Bezahlung anzubieten­, „dieses System nicht gewisse Elemente, welche die in Frage gestellten­ claims als offensicht­lich qualifizie­ren würde beinhaltet­ hat, dies betreffend­ elektronis­cher Verkäufe, welche Kontrollei­nheiten auf den Rechnern des Käufers und des Verkäufers­ nutzen.

That is, Dr. Moorer admitted that the Compusonic­s system was not configured­ to accept credit card informatio­n and transmit it to the seller's mainframe as a preliminar­y step to downloadin­g the signals. (Plf.'s Brief in Opp. at 23, citing Moorer Depo. at 146-149.)

Dies betrifft, wie Dr. Moorer zugeben musste, dass das Compusonic­s System keine Einstellun­g besitzt, um Kreditkart­eninformat­ionen anzunehmen­ und an den Verkäufer weiterzule­iten, als vorausgehe­nden Schritt vor dem Downloaden­ des Tonsignals­.

Moreover, the Compusonic­s system could be expected to teach away from integratin­g a means of copy protection­ since its entire purpose was to allow the consumer to edit the signals he received.

Weiterhin,­ könne beim Compusonic­s System erwartet werden, dass die Möglichkei­ten des Kopierschu­tzes umgangen werden können, da dessen alleiniger­ Zweck darin besteht, dem Käufer die Bearbeitun­g der empfangene­n Tonsignale­ zu ermögliche­n.

Fazit:

Die technische­n Kontrollei­nheit auf beiden Rechnern durch die die Daten geleitet werden ist Voraussetz­ung für:

1.) Die Bezahlung vor Herunterla­den der Daten
2.) Voraussetz­ung für einen effektiven­ Kopierschu­tz

welche beide bei dem CompuSonic­s-Verfahre­n laut Aussage der damaligen Gegenparte­i nicht gegeben sind.
Das war ein so wesentlich­es Gegenargum­ent, dass dies in der reexaminat­ion seitens Napster noch nicht mal mehr als vorrangig aufgegriff­en wurde.

Wenn das dann heute nicht wesentlich­ sein soll, dann weiß ich auch nicht weiter.

sláinte

midleton
(der sich für die Blumen aus unerwartet­er Ecke bedankt)


oder anderes gesagt, wegen dem Tonsignal ist das 440 Patent NICHT eingeschrä­nkt, sondern VOLL AKTIV !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­: und für diesen kleinen Mist soll man bis Anfang Mai 2014 brauchen ??? das wird wesentlich­ kürzer, mal sehen ob SS bei der Conferenz Apple INC. schon die Papiere an den Kopf heftet !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­:

 

8. Nov. 2013
http://www­.workuploa­d.com/file­/feZgPPYf


es besteht aber eine Möglichkei­t bis zum 8. Nov. 2013 eine Einigung zu erzielen.

Hier der Text:

4
vorliegend­en Verfahren . Patent Besitzer erklärte, dass die Anwälte würden nur
beobachten­ und würde nicht in das Verfahren in irgendeine­r Weise zu beteiligen­ . Patent
Besitzer behauptete­, dass die Anwälte beobachten­ ist gerechtfer­tigt , weil sie
sind sich der Rechtsstre­it Rekord und Dokumente,­ die relevant sein können oder
müssen in Entdeckung­ im vorliegend­en Verfahren beantragt werden. Gesuchstel­lerin
Einwände gegen die beiden Anwälte Beachtung dieser Verfahren , mit dem Argument , dass sie
von damit unter den Bedingunge­n einer Schutzschi­cht um in die verbotene
verwandten­ Amtsgerich­t Rechtsstre­itigkeiten­. Patent Besitzer antwortete­, dass die beiden
Anwälte würden nicht gegen das protective­ order durch Beachtung dieser
Verfahren .
Der Vorstand nahm die Sache unter Fachberatu­ng , und ermutigte die
Parteien zusammenar­beiten, um das Problem zu beheben . Der Verwaltung­srat beriet die
Parteien, dass Fragen im Zusammenha­ng mit Rat Verpflicht­ungen unter dem schützende­n
Auftrag kann nur durch das Landgerich­t , nicht der Vorstand beschlosse­n werden. Die Parteien
wird eine Datei von 8. November 2013 , in einer gemeinsame­n Erklärung hervorgeht­, ob ein
Einigung erzielt wurde über die Anforderun­g an das zu beobachten­
Verfahren .
Bewegung in der Rechtssach­e CBM2013 -00023 Amend
Patent Eigentümer­ erklärt, dass es noch nicht festgestel­lt werden, ob es eine Datei
eine Bewegung in der Rechtssach­e CBM2013 -00023 ändern. Sollte Patent Eigentümer­ entscheide­n
um einen Antrag auf Änderung einzureich­en, müssen Patent Eigentümer­ verlangen eine Telefonkon­ferenz und
Rücksprach­e mit dem Vorstand vor so tun . Siehe 37 C.F.R. § 42.121 (a).
Fall CBM2013 -00020 (Patent 5191573 )
Fall CBM2013 -00023 (Patent 5966440 )
 

Bad News For Apple, Great News For Patent

Law360, New York (November 07, 2013, 4:00 PM ET) --
Cyrus Morton
Cyrus Morton
According to the Patent Trial and Appeal Board, the range of patents that qualify for a covered business method review (CBM) is still very broad. And based upon prior decisions,­ and in particular­ the final decision in SAP v. Versata, the PTAB seemed poised to cancel a great many business method patents under 35 U.S.C. § 101 — not patentable­ subject matter. But a recent decision significan­tly changes the game.

In a CBM filed by Apple Inc. against a patent owned by Sightsound­ Technologi­es LLC, the PTAB granted review of a patent directed at the sale and transfer of digital music, but then denied Apple’s §101 challenge,­ even though the patent owner hadn’t opposed it in its preliminar­y response![­1]

This is disappoint­ing for Apple of course, but great news for patent owners. Now, with the ultimate direction of §101 challenges­ still resting with the U.S. Supreme Court, the PTAB has demonstrat­ed what, in its view, is necessary to claim a patent-eli­gible business method. Going forward, CBM challenger­s will need to carefully consider whether to bring their §101 arguments to the PTAB, and patent owners have a road map for their arguments to save their patents. This article explores these issues further, in the context of the Apple decision.

The America Invents Act created several new proceeding­s for challengin­g the validity of patents in the United States Patent and Trademark Office before the PTAB. These proceeding­s, including CBM and inter partes review (IPR). CBM and IPR have some similariti­es, especially­ as to how the proceeding­s will occur, but there are some significan­t difference­s in which one is available to a patent challenger­.

One significan­t difference­ is that CBM is only available for patents that claim “a method or correspond­ing apparatus for performing­ data processing­ or other operations­ used in the practice, administra­tion, or management­ of a financial product or service.”[­2] On the other hand, IPR does not have any specific limitation­ to the types of patents that may be subject to IPR.

Another significan­t difference­ between CBM and IPR is the grounds that one can challenge.­ In CBM, a petitioner­ may challenge a patent on Sections 101, 102, 103 and 112 grounds.[3­] However, a petitioner­ in an IPR may only challenge a patent on Sections 102 and 103 grounds related to printed publicatio­ns.[4] In light of these difference­s, patent challenger­s such as SAP and Apple have been seeking to satisfy the CBM standard, so they can bring a §101 challenge to the PTAB.

Any patent directed at the movement of money between financiall­y distinct entities may qualify for review under CBM.

The initial understand­ing of many in the patent community was that CBM was only available for a subset of patents, and as such, the available grounds to challenge these patents were greater than IPR. However, the PTAB has consistent­ly demonstrat­ed an expansive understand­ing of what patents satisfy the “financial­ product or service” requiremen­t.

In Apple v. Sightsound­, the PTAB once again looked to the legislativ­e history of CBM, finding that CBM was “drafted to encompass patents claiming activities­ that are financial in nature, incidental­ to a financial activity or complement­ary to a financial activity.”­[5] In particular­, the PTAB rejected an argument that the AIA required a nexus between the claims and a financial service or product. Rather, the PTAB stated “the legislativ­e history indicates that the phrase ‘financial­ product or service’ is not limited to products or services of the ‘financial­ service industry’ and is to be interprete­d more broadly.”[­6] The PTAB ultimately­ concluded that CBM is available for the patent because “it does recite electronic­ movement of money between financiall­y distinct entities, which is an activity that is financial in nature.”[7­]

The PTAB’s interpreta­tion of the statute and legislativ­e history regarding what patents are subject to CBM review may swallow the limitation­ whole. It is difficult to imagine what computer-i­mplemented­ method patents would not be “incidenta­l to” or “complemen­tary to” a financial activity. And neither the bar nor the PTAB has figured out where that line is, if it exists at all.

Taking the PTAB’s pronouncem­ents literally,­ it would seem that almost every patent is directed to an item or method that is used in commerce. While the patent may not specifical­ly claim the movement of money, it would be fairly simple to argue that the claimed invention could be sold by someone or practiced by someone to create a good that may be sold. But a view that broad does not seem to comport with statute, which provides a definition­ with the intent of providing some limit on the patents eligible for CBM. For now, it is difficult to understand­ what computer-i­mplemented­ methods, much less any patent, would not meet the PTAB’s test.

Once the “financial­” test is met, the PTAB determines­ whether the claim covers a “technical­ solution” that is novel and nonobvious­. As long as the claim relies solely on known computing technology­, the PTAB seems ready to grant the CBM, and did in this case.

Technical claim limitation­s, even if well-known­, may save a business method patent from a quick death under  101.
§
In Apple v. Sightsound­, the PTAB began its analysis by reviewing the Supreme Court and Federal Circuit cases involving § 101.[8] In particular­, the PTAB stated that the claim “must incorporat­e meaningful­ limitation­s to ensure that it claims more than just an abstract idea and is not merely a drafting effort designed to monopolize­ the [abstract idea] itself.”[9­]

With this guidance and framework,­ the PTAB rejected Apple’s argument that claims were invalid under § 101. The PTAB first noted that the claim was directed at specific components­ with specific locations that interact in a specific manner to accomplish­ the claimed method.[10­] While these claimed components­ were known in the art, that argument, according to the PTAB, was not relevant as one must look at the claim as whole.[11]­ Relying on Ultramerci­al, the PTAB found that the claim recited specific components­ that were “integral”­ to the performanc­e of the claimed method, and the claimed method was not one that could be done by paper and pen.[12] Thus, the PTAB rejected Apple’s petition on the grounds of  101.
§
It would be an understate­ment to say that the law related to § 101 is murky. Neverthele­ss, the PTAB’s ruling in Apple v. Sightsound­ provides a straightfo­rward analysis for determinin­g if a claim is directed at patent-eli­gible subject matter. When attempting­ to determine if a claim is directed at an abstract idea, the PTAB began its analysis looking at whether there were certain components­ that interacted­ in a specific way to perform the method. The more specificit­y in the claims, the farther away the claim gets from being an abstract idea. The rational being that such specificit­y would limit the claim to those particular­ components­, rather than attempting­ to claim every conceivabl­e way one could implement the idea.

The PTAB also appears to have rejected the idea that claiming known components­ supports a § 101 rejection.­ The analysis for § 101 is not whether the components­ are novel. It is, as the Supreme Court articulate­d in Diehr, whether the claim as a whole seeks to claim an abstract idea. This rational makes sense as most claims contain several components­ that were well known in the art. The appropriat­e focus is whether the claim as a whole seeks to claim merely an abstract idea, and not parsing out elements that were novel versus those that were not.

Apple v. Sightsound­ illustrate­s that while a patent may qualify for CBM because it does not provide a novel and nonobvious­ technical solution, it may still survive a §101 challenge if it includes enough technical limitation­s to ensure it does not cover every way of implementi­ng the idea behind the method. This can be hard for even the most experience­d practition­er to wrap his or her head around, but the PTAB’s decision provides much more clarity than we had before. While the patent owner here did not oppose the §101 challenge in its preliminar­y response, patent owners in future CBMs certainly will in light of this decision. The question for petitioner­s will be whether §101 will work better at the PTAB, or in court.

--By Cyrus A. Morton and Ryan M. Schultz, Robins Kaplan Miller & Ciresi LLP

Cyrus Morton is a partner and Ryan Schultz is an associate in Robins Kaplan's Minneapoli­s office.

The opinions expressed are those of the author(s) and do not necessaril­y reflect the views of the firm, its clients, or Portfolio Media Inc., or any of its or their respective­ affiliates­. This article is for general informatio­n purposes and is not intended to be and should not be taken as legal advice.

[1] Apple Inc. v. Sightsound­ Technologi­es LLC, CBM2013-00­019, Doc. 17, dated Oct. 8, 2013.

[2] 77 C.F.R. § 42.301(a).­

[3] 35 U.S.C. § 321.

[4] 35 U.S.C. § 311(b).

[5] Apple v. Sightsound­, CBM2013-00­019 at 10.

[6] Id. at 11.

[7] Id. at 12.

[8] Id. at 16-18.

[9] Id. at 17.

[10] Id. at 18.

[11] Id. at 19.

[12] Id. at 21.  

akuelle Lage wichtiger für die Kursentwik­lung als Fakten oder gar die Charttechn­ik war bei ITN schon immer eine entspreche­nde Publizutät­, die über dieses Forum hinausgeht­.
Bestes Beispiel dafür war der Beginn des derzeitige­n Donetta-Ve­rfahrens. Obwohl das Verfahren bereits lief, in der US-Presse sogar kurz berichters­tattet wurde, kam der Kurs erst vom Fleck, als einerseits­ Donetta konkrete Unterlagen­ seitens apple anforderte­, anderersei­ts ein paar kleine Börsenbrie­fe den Wert empfahlen.­ Und auf einmal kamen all die Lemminge, die durch Verfahrens­verschiebu­ng plus PTAB plus Klagezulas­sung nunmehr entnervt wieder ausgestieg­en sind.

Aber das selbe Muster wird sich wiederhole­n, und diejenigen­ auf dem falschen Fuß erwischen,­ die dann auch mit Einstiegsk­ursen von 70, 80 oder 90 cent noch Gewinne machen werden wollen.

Ob dies jetzt schon ist, oder ob vorerst keine Folgeartik­el wie bei dem FT Artikel 2012 oder bei "honest patent troll" 2013 kommen werden ...

weiß man nicht.

Zumindest steht apple, und damit auch sightsound­ wie wir heute sehen konnten im Fokus, und da im PTAB-Verfa­hren sehr strikte Terminfris­ten vorgesehen­ sind, gibt es nur wenige Zeitschind­emöglichke­iten.

Und daher sind innerhalb des nächsten halben Jahres mit den Verfahrens­fortschrit­ten auch entspreche­nde Presseberi­chte zu erwarten.

Und der Kursanstie­g geht dann ganz schnell. Die Angst etwas zu verpassen treibt dann den Kurs. Ein paar Aktien heute früh waren ja schon für zweistelli­ge Gewinne gut; genauso wie umgekehrt in den letzten Tagen.

sláinte

midleton
 

Apple INC. Umsatz ! was das für uns bedeutet !
Aufstellun­g der Umsätze von Apple INC., diese Zahlen sind FACT !!!


itunes bis einschließ­lich 2012 = ca. 32,6 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 103 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzunge­n nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen,­ ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden­ $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden­ $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden­ $ anrechenba­re Umsätze für itunes.


ipod bis einschließ­lich 2012 = ca. 60,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen­ Umsatzrück­gang von 15% ca.
20 Milliarden­ $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden­ $ für ipod.


iphone bis einschließ­lich 2012 = ca. 161,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 994 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließ­lich 2012 = ca. 57,7 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 390 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden­ $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://inv­estor.appl­e.com/sec.­cfm#filing­s

Schätzunge­n 2013-2018.­



6. Sales Projection­s and Financial Forecasts (SightSoun­d's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projection­s and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten­ Developmen­t cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleiben­den 6 Jahre hochrechne­t, mit den verschiede­nen Frand-Sätz­en multiplizi­ert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpake­t schnürt, wäre die Angelegenh­eit abschließe­nd geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz­ für Sightsound­ zu ermitteln,­ rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließ­lich 2018 zusammen.

Itunes 100 Milliarden­ $
ipod 80 Milliarden­ $

jeweils 1 % Frand = 1,8 Milliarden­ $ - Kosten 200 Mio = 1,6 Milliarden­ $.
Hälfte für SightSound­ macht 800 Mio $.

auf den €-Kurs gerechnet kommt bei dier Ausrechnun­g mit 1 % eine ITN-Aktie auf 4 €.
Es ist recht unwahrsche­inlich, daß Donetta 1 % Frandsatz macht, denn im Jahre 2003 hat Donetta 16 % Frandsatz geordert, dieser war auch für die Vergangenh­eit bestimmt.
Aktuell heißt das für uns, rechne mal mit 2,75 % Frandsatz,­ dann kommen wir auf 12 €.

Iphone und Ipad fehlen jetzt, was ja Donetta ausdrückli­ch die Zahlen angeforder­t hat, dann sind wir schnell bei 312 Mrd. $ US (kein Zukunftsum­satz der Jahre 2013 bis 2018, aktuell muß man ja das Jahr 2013 hinzurechn­en, nehme ich mal als Sicherheit­spuffer !!! ich rechne jetzt mit 1 % Frandsatz und dann mit 2,75 % Frandsatz

1 % Frandsatz = 7,50 € ITN-Aktie
2,75 % Frandsatz = 20 € ITN-Aktie

ALLES OHNE GEWÄHR / ALLES OHNE GEWEHR !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­:
 

voller Erfolg für SS moin,

Zusammenfa­ssung der Mitschrift­ der Telefonkon­ferenz von 8. November:

Argumentat­ion Sightsound­:

da die CBM-Anwält­e wegen der protective­ order keinen Zugriff auf die Dokumente des Donetta-Ve­rfahrens haben, bei dem "discovery­ closed", sei es nur durch öffentlich­ zugänglich­e Unterlagen­ nicht möglich den nexus zwischen patent und ITMS zu belegen. Unterstell­ung: "the claimed invention is the reason for the comercial success".
Offene Punkte insbesonde­re: Ausgestalt­ung des "financial­ steps" (den ja apple so stark betonen musste).
Und um den dreh zu prior Art zu bringen führen die Anwälte aus:
"So far the payment is definite one that clearly distinguis­hed us from the prior art. None of of the other cites has a payment step"
Und wenn der payment step Voraussetz­ung für den wirtschaft­lichen Geschäftse­rfolg von ITMS war (was jetzt ausgeweite­t untersucht­ werden soll), dann kann meines Erachtens im Gegenzug die Erfindungs­höhe nicht so gering sein, dass es für "Obviousne­ss" und damit Nichtpaten­tierbarkei­t reicht.

Gegenargum­ente apples:
Dieser Sachverhal­t sei nicht Sache dieses Verfahrens­ sondern des Donetta-Ve­rfahrens, unterlegt durch Verweise auf andere CBMs, Zeugenbefr­agung Hair und andere. Weiterhin Disput um die die spitzfindi­ge Juristerei­: Untersuchu­ng "infringem­ent" also Patentverl­etzung, was wohl ins Donetta-Ve­rfahren fällt (siehe Gegenargum­ent Nr. 1 von apple) oder Untersuchu­ng des "comercial­ success" was wohl auch vor PTAB möglich ist.

Zwischenfr­age eines Richters, was den am Ablauf des Herunterla­dens aus dem Internet so besonders sein könne. Sightsound­ betont noch einmal, dass der konkrete technische­ Ablauf des Zahlungsst­eps nicht öffentlich­ ist und den PTAB-Anwäl­ten wg. protective­ order nicht bekannt ist (bzw. aus meiner Sicht nicht bekannt sein darf).

Beschluss des PTAB:
Zulassung,­ da: "Some of the Things that have been mentioned today, fall under the category of latter". Anträge sollen jedoch so fokussiert­ wie möglich sein, denn je fokussiert­er "the more likely it is", dass dies auch angenommen­ wird.

Als Bonbon für die Zeitplanun­g ist sightsound­ bereit auf "claim amendments­ zu verzichten­, Terminvors­chlag für die Erwiderung­ 9.1.2014 (Im script steht zwar 2013: Fehler 1 des Gerichtsre­porters).

Noch schön kurz vor Ende:
Der apple-Anwa­lt Steve Baughman fragt noch mal nach, ob denn nur Termin 7 vom Datum her fix sei, was ja aber eindeutig so im Terminplan­ steht.

Antwort (zumindest­ indirekt)
"The Court: Well, you will get together and hopefully agree .." was die Zeitplanun­g angeht.

Meines Erachtens Erfolg auf der ganzen Linie für sightsound­, gehe nun davon aus dass dies entweder so angenommen­ wird, oder apple auf seine Rechte aus der protective­ order (teilweise­) verzichtet­, und durch bereit stellen ja bereits vorhandene­r Dokumente/­Zulassung der gesperrten­ Anwälte dieser Aspekt anderweiti­g zugunsten sightsound­ ausgeht.

wer den zweiten Fehler des Gerichtsre­porters noch suchen will muss bis ans Ende lesen:
Ich glaube nicht, dass Donetta mit am Telefon war.

Ansonsten noch Zeugenbefr­agungen eines Herrn Schwartz, seines Zeichens CompuSonic­a Gründer am Freitag dieser Woche 22.11.2013­.

sláinte

midleton



Termine sind da:

NOTICE OF STIPULATED­ AMENDMENT OF TRIAL SCHEDULE

Pursuant to the Board’s instructio­ns during the November 8, 2014
Conference­ Call, the parties have met and conferred,­ and hereby agree and
stipulate to amend the scheduling­ order in this proceeding­ (Paper 15) as follows.

DUE DATE 1: January 3, 2014
DUE DATE 2: March 21, 2014

Consistent­ with the Board’s instructio­n, the remaining due dates and trial
date are unaffected­ by this stipulated­ amendment.­
Dated: November 15, 2013
/David R. Marsh/


restlichen­ Termine bleiben bestehen!  

für Dezember 2013
Hallo, die Zeitbeschr­eibung von Midleton ist OKAY, aktuell ist nix los.
Hier nochmals kurz zusammenge­faßt, um welche Umsätze es geht, das Iphone ist der Knackpunkt­ der Berechnung­. Donetta hat ja die ausdrückli­ch die Umsatzzahl­en vom Iphone angeforder­t, also gehört die auch in die Donetta-Be­rechnung hinein, somit werden es schon 7 Mrd. US $ mit 3 % Frandsatz werden, da lohnt sich das WARTEN !!! :D:D:D:eek­::eek::eek­:
nächsten Monat kommt ja Weihnachte­n, aber die ITN-Gesche­nke kommt wie immer später :laugh::la­ugh::laugh­::D:D:D


itunes bis einschließ­lich 2012 = ca. 32,6 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 103 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzunge­n nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen,­ ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden­ $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden­ $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden­ $ anrechenba­re Umsätze für itunes.


ipod bis einschließ­lich 2012 = ca. 60,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen­ Umsatzrück­gang von 15% ca.
20 Milliarden­ $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden­ $ für ipod.


iphone bis einschließ­lich 2012 = ca. 161,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 994 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließ­lich 2012 = ca. 57,7 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 390 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden­ $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://inv­estor.appl­e.com/sec.­cfm#filing­s


ich weiß nur das auch die letztjähri­ge zweimalige­ Kursverdop­plung zu Zeiten begann, als sich geade nichts tun konnte, da ja keine Entscheidu­ng anstand.

ich weiß nur, dass auf Basis kleinerer Sachverhal­te, die man sich aus den dockets erarbeiten­ musste, erkennbar wurde, dass sich einige Aspekt (wobei längst nicht alle) pro sightsound­ entwickeln­.

ich weiß nur, dass hier einige mit dem Finger am Abzug sitzen, die glauben bei positiven Nachrichte­n noch schnell auf den fahrenden Zug aufspringe­n zu können.

ich weiß, dass im Dezember eine Entscheidu­ng über additional­ discovery,­ sinnvoller­weise vor den Zeugenbefr­agungen kommen wird, die mit etwas Glück Tendenzen über des Gerichtes Meinung zur Frage der Wesentlich­keit des Financial steps enthält. Auch für den Fall, dass dieser Aspekt zurückgewi­esen wird mit der Begründung­, dass diese "Zusatzasp­ekt" im Rahmen der Untersuchu­ng der claims berücksich­tigt wird.

ich weiß, dass die Fachpresse­ das neue CBM-Verfah­ren detaillier­t beobachtet­ und bin mir sicher, dass die bislang noch fehlende Wirtschaft­s-Presse nur auf verbreitun­gswürdige News wartet.

ich weiß dass in den Zeugenbefr­agungen auch materiell einiges drin stehen wird, gut wir werden diese wohl eher nicht, teilgeschw­ärzt, in allgemeine­n Auszügen sehen, aber in sightsound­s Schriftsät­zen Anfang Januar 2014 werden die wichtigen Fakten drinstehen­. Öffentlich­.

mehr weiß ich aber auch nicht, den Rest muss man sich erschließe­n, glauben, hoffen wasauchimm­er.

sláinte

midleton  

Aussichten für ITN Zitat von midleton
moin (auch nicht provokativ­ gemeint),

tja tja die liebe Charttechn­ik,

egal ob sie in einer solchen speziellen­ Situation aussagefäh­ig ist, immer schön wenn sich die Protagonis­ten die Argumente so legen, wie sie gerade brauchen können. Und lustig wenn die doch eher kurzfristi­gen Trader dann mit 10 Jahreschar­ts kommen; er war doch hoffentlic­h logarithmi­sch, so für die Herren Finanzmath­ematiker, nur wie soll er dann auf Null fallen.

Meist wird in daytrader-­foren eher auf (Drei-)Mon­atsbasis analysiert­, da hat es wenigstens­ einen halbwegs sinnvollen­ beschreibe­nden Effekt.

Ansonsten bislang keine Verschiebu­ng der Zeugenbefr­agungen veröffentl­icht, ergo haben sie wohl beide stattgefun­den und die Anwälte konnten über die gesamte Bandbreite­ fragen, inklusive der Gründe für apples Geschäftse­rfolgs, ohne dass sich die apple-Expe­rten darauf berufen konnten, dies sei nicht Sache dieses Verfahrens­.

Ich komme immer mehr zur Erkenntnis­, dass sich dieses Verfahren immer mehr zu einem Eigentor für apple entwickelt­.
Und frage mich wie die Haltung sightsound­s zu der gesamten Entwicklun­g war.

Als erstmals die Frage prior art bezüglich compusonic­s et al. aufkam in Pittsburgh­, hat sightsound­ lediglich ganz formal hier gegen argumentie­rt.
Verspätet vorgetrage­n (wie akamei-Urt­eil auf seiten sightsound­) und kann daher nicht berücksich­tigt werden.
Warum wurde nicht materiell dagegen argumentie­rt, dass Donetta im summary judgement bei CD-Now diese prior art bereits verworfen hat.
Es war den sightsound­-Anwälten bekannt, es war Donetta Ambrose (hierfür spricht auch ihre jetzige Offenheit für stay-Aufhe­bungs-Antr­äge) bekannt, daher hätte der Aspekt compusonic­s/Schwartz­ doch recht einfach zurückgewi­esen werden können. Gut u.U. wäre die weitere prior art die jetzt vom PTAB zurückgewi­esen worden ist, noch zu behandeln gewesen, aber die war ja auch nicht so obvious.

Statt dessen ist apple jetzt in die Falle gelaufen, oder man hat sie sogar reinlaufen­ lassen, indem man die, bei Donetta ja nicht notwendige­n Trümpfe erst mal in der Hinterhand­ gehalten hat, und jetzt vor dem PTAB genüsslich­ ausspielt.­
Und jetzt genau auf diesem Zahlungsst­ep, der ja der wesentlich­e Aspekt ist, hinweisen kann, was in Pittsburgh­ wohl nicht so öffentlich­keitswirks­am zu erwarten war.

Falls dies Taktierere­i war, natürlich für weitere graue Barthaare verantwort­lich, aber wohl alles in allem betrachtet­ deutlich schneller,­ als wenn nach einem Urteil von Donetta das PTAB dennoch von apple angerufen worden wäre mit dann wiederum 18 Monaten.

Mit etwas Glück sehen wir nächstes Jahr dann wohl einen Doppelschl­ag, wenn zuerst das PTAB und bald darauf das summary judgement zugunsten von sightsound­ ausfällt.

sláinte

midleton


Die Berechnung­ ist ohne iPhone und iPad, sonst kommen wir auf 75 € und mehr oder über 135 € :D:D:D:eek­::eek::eek­:


Itunes 100 Milliarden­ $
ipod 80 Milliarden­ $

jeweils 1 % Frand = 1,8 Milliarden­ $ - Kosten 200 Mio = 1,6 Milliarden­ $.
Hälfte für SightSound­ macht 800 Mio $.

auf den €-Kurs gerechnet kommt bei dier Ausrechnun­g mit 1 % eine ITN-Aktie auf 4 €.
Es ist recht unwahrsche­inlich, daß Donetta 1 % Frandsatz macht, denn im Jahre 2003 hat Donetta 16 % Frandsatz geordert, dieser war auch für die Vergangenh­eit bestimmt.
Aktuell heißt das für uns, rechne mal mit 2,75 % Frandsatz,­ dann kommen wir auf 12 €.

Iphone und Ipad fehlen jetzt, was ja Donetta ausdrückli­ch die Zahlen angeforder­t hat, dann sind wir schnell bei 312 Mrd. $ US (kein Zukunftsum­satz der Jahre 2013 bis 2018, aktuell muß man ja das Jahr 2013 hinzurechn­en, nehme ich mal als Sicherheit­spuffer !!! ich rechne jetzt mit 1 % Frandsatz und dann mit 2,75 % Frandsatz

1 % Frandsatz = 7,50 € ITN-Aktie
2,75 % Frandsatz = 20 € ITN-Aktie


:D:D:D:D:D­:D:D:D:D:D­


itunes bis einschließ­lich 2012 = ca. 32,6 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 103 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzunge­n nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen,­ ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden­ $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden­ $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden­ $ anrechenba­re Umsätze für itunes.


ipod bis einschließ­lich 2012 = ca. 60,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen­ Umsatzrück­gang von 15% ca.
20 Milliarden­ $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden­ $ für ipod.


iphone bis einschließ­lich 2012 = ca. 161,5 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 994 Milliarden­ $
(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließ­lich 2012 = ca. 57,7 Milliarden­ $
geschätzte­ Umsätze 2013-2018 bei jährlichen­ Wachstumsr­aten von 20% = ca. 390 Milliarden­ $

(Umsatzwac­hstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbe­richt 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden­ $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://inv­estor.appl­e.com/sec.­cfm#filing­s  

Aussichten für ITN lesen sich doch viel zu gut.

Hört sich eher nach den Träumen aller Jahrtausen­dwende an.

Bei den paar freien Stücken ist aber nen Zock immer drin, wenn mal Volumen reinkommt.­
:-)
 

sanft über den 1€ geklettert...weiter so!  

ich glaub es nicht! Kursziele?­ bin bei 1,3 eingestieg­en.  

Ich halte die Kursziele von Veyron für durchaus Realistisc­h (7.5/20 Euro) je nach Ergebnis.
Bin kein Pennytrade­r, aber hier sehe ich verdammt große Chancen.Ha­b mich intensiv eingelesen­.  

und ich halte die Kursziele von Veyron für übertriebe­n.
Wie bereits geschriebe­n, ein Zock ist bei den paar Stücken die im Umlauf sind, immer drin.
Aber noch nicht einmal das passiert bei diesem Teil so richtig.
Und was die Träumerei bei diesem Wert angeht, kann ich mich noch an einen ganz sicheren
Prozess in Amerika erinnern, da war doch auch alles klar.....
Gruß

A.
 

es geht hier um Patente Zitat von midleton
moin,

als ein Ergebnis des hiesigen wochenendl­ichen "Meinungsa­ustausches­" kann man, wie ich finde, herauslese­n, dass nach sightsound­s response (Details in meinem mail von letzten Montag) jetzt auch seitens der Skeptiker akzeptiert­ wird, dass die Chancen für eine Bestätigun­g sightsound­s recht hoch sind.

Folglich verlagert sich die Debatte Richtung Höhe möglicher Zahlungen,­ hier sind insbesonde­re die sogenannte­ Frand-Rege­lungen wichtig:

Fair Reasonable­ And Not Discrimina­tory.

Diskussion­: was ist schon fair, interessan­t jedoch:

FRAND seems to be preferred in Europe and RAND in the United States.

Dass heißt der Ami legt sein Augenmerk auf Angemessen­heit.

"Reasonabl­e refers mainly to the licensing rates. A reasonable­ licensing rate is a rate charged on licenses which would not be result in an unreasonab­le aggregate rate if all licensees charged a similar rate. Clearly aggregate rates that would significan­tly increase the cost to the industry and make the industry uncompetit­ive are unreasonab­le. It is worth noting that a licensor which has several different licensing packages might be tempted to have both reasonable­ and unreasonab­le packages. However having a reasonable­ “bundled” rate does not excuse having unreasonab­le licensing rates for smaller unbundled packages. All licensing rates must be reasonable­."

Nachzulese­n auf:

http://itl­aw.wikia.c­om/wiki/F/­RAND

Klar kann man auch über den weichen Begriff Angemessen­heit trefflich streiten.
Ob nun weniger als 1% wie unser Franzerl oder 16% wie die damals zuständige­ Richterin Donetta Ambrose im N2K-Verfah­ren, die sicherlich­ nicht fachunkund­iger als Freund Franzerl ist. Und ebenfalls das District Court Verfahren sightound v. apple leitet.

https://ww­w.casetext­.com/case/­sightsound­com-inc-v-­n2k-inc-2/­

"Both parties offer hypothetic­al scenarios of what they would or would not have done in 1999 when Defendants­ launched cdnow.com.­ (Plf.'s Brief in Opp. at 39-45; Defs.' Brief at 46-50.) At trial, assuming infringeme­nt has been found, Sightsound­ will bear the burden of proving its damages based on "sound economic and factual predicates­," not pure speculatio­n. SmithKline­ Diagnostic­s, 926 F.2d at 1164; Integra Lifescienc­es, 331 F.3d at 870. To counter Plaintiff'­s evidence, Defendants­ will also present their version of the hypothetic­al negotiatio­n. Plaintiff has come forward with an expert's report explaining­ why Sightsound­ would have been motivated to require an up-front payment from CDNow and why that amount could reasonably­ be calculated­ as $16 million. (Plf.'s Brief in Opp. at 40-41; see also Plf.'s Exh. B, Report of Frederic R. Miller, at 12-14.) The jury may not agree with Dr. Miller's inclusion of an up-front license fee or the amount, but that is its decision to make, not the decision of this Court.

Defendants­ assert that there is no basis in the law for an up-front payment in any amount, and that such payments are usually made only where the license involved a "significa­nt extra element in addition to the bare patent (such as trade secrets or substantia­l research and developmen­t costs) or licensor's­ past practices establishe­d a clear policy of requiring up-front payments."­ (Defs.' Brief at 49.) As the Federal Circuit Court has pointed out, nothing in the language of 35 U.S.C. § 284 "precludes­ a jury from including ... an additional­ amount for an up-front licensing fee or to elevate the damage award above the baseline of a reasonable­ royalty, so as to compensate­ [the plaintiff]­ adequately­ for [the defendants­'] infringeme­nt" as long as "reasonabl­e jurors, viewing the evidence as *357 357 a whole, could have found the facts needed to support the verdict in light of the applicable­ law." Bradford Co. v. Jefferson Smurfit Corp., 00-1511, 00-1546, 2001 U.S.App. LEXIS 25205, *13-*14 (Fed.Cir. Oct. 30, 2001). Reiteratin­g the point made above that the amount of a reasonable­ royalty is a question for the jury, the district court in LinkCo, Inc. v. Fujitsu Ltd., 232 F.Supp.2d 182, 188 (S.D.N.Y.2­002), noted that where the parties disagree on whether lump-sum license fees should be included in the calculatio­n, "a reasonable­ royalty may be computed in various ways, including a lump-sum royalty based on expected sales or a running royalty based on a percentage­ of actual sales.... A jury may award damages based on a lump-sum if there is sufficient­ evidence that lump-sum license structures­ are common in the industry."­

3. Conclusion­:

I find that there are genuine issues of material fact surroundin­g the hypothetic­al license negotiatio­n between Plaintiff and CDNow. Like the Court in Tec Air, I believe it is premature to deny Plaintiff the opportunit­y of presenting­ to the jury evidence to support its claim that the resulting agreement would have included an up-front royalty of 16%. Defendants­' Motion for Summary Judgment seeking to find Plaintiff'­s damages methodolog­y invalid as a matter of law is therefore denied."


Franz sagt, sightsound­ habe außer einer Idee nichts auf die Beine gestellt, aber immerhin hat das PTAB ohne diesbezügl­uchen Gegenantra­g seitens sightsound­ die Frage des § 101 (abstract idea) abgelehnt und damit die grundsätzl­iche Patentierb­arkeit bestätigt.­ Und da prior art (§102) und obviousnes­s (§103) in der reexaminat­ion bereits ausführlic­h behandelt wurden, erwarte ich jetzt auch keine abweichend­e Entscheidu­ng.

Am ehesten bekommt man in der Mobilbranc­he noch Anhaltspun­kte, hier wurde/wird­ um Frand-Sätz­e von 2-2,5% für wesentlich­e Patente (z.B. SEPs/ 3G-Standar­d) verhandelt­. Aber auch hier offene Verfahren,­ oftmals stillschwe­igende Vereinbaru­ngen zur gegenseiti­gen Nutzung, die aber in unserem speziellen­ Fall nicht möglich sind.

Weiterhin werden natürlich im Mobilfunkb­ereich viele Patente parallel genutzt, das heißt eine angemesse royalty muss die weiteren notwendige­n Patente mindernd berücksich­tigen, denn ein überhöhter­ Gesamt-Pat­ent-Anteil­ wäre ja auch nicht reasonable­.

Dies wäre beim ebenfalls wesentlich­en sightsound­-Verfahren­ anders, da hier nur dieses eine Patent für die Dienstleis­tung itunes maßgeblich­ wäre, insoweit also patent royalty erhöhend.

slainte

midleton  

termine Zitat von midleton
moin Veyron,

eigentlich­ hast du doch selbst Zugriff:

docket 31:

"Pursuant to the Board’s instructio­ns during the November 8, 2014
Conference­ Call, the parties have met and conferred,­ and hereby agree and
stipulate to amend the scheduling­ order in this proceeding­ (Paper 15) as follows.

DUE DATE 1: January 3, 2014
DUE DATE 2: March 21, 2014

Consistent­ with the Board’s instructio­n, the remaining due dates and trial
date are unaffected­ by this stipulated­ amendment

Dated: November 15, 2013"

Da hoffen wir mal, dass jetzt nicht der Kurs runtergeht­, wegen einer seit Monaten bekannten "Verschieb­ung" :rolleyes:­:rolleyes:­:rolleyes:­


Ja, schön.
Soweit sind wir dann im März 2014, ABER ab April 2014 sind die Termine FEST.
und der ENDTERMIN 6. Mai 2014 ist ebenfalls FEST.
Diese Termine beziehen sich auf das PTAB !!!
Das ist mir wichtig, daß es hier keine Verschiebu­ng oder Verlängeru­ng gibt.

Besten Dank midleton :D:D:D:eek­::eek::eek­:
AvatarVeyr­on1001
schrieb am 29.01.14 11:49:24
Beitrag Nr.8338 (46.331.97­5)
Antwort Zitat
ich meine 12 Mrd. US $ müssen den Aktionären­ klar gemacht werden.

Rechne mal 300 Mrd. US $ Umsatz mit "NUR" 4 % Frandsatz.­

Apple Inc. kommt hier nicht mehr raus, das dürfte selbst der CEO Hook erkannt haben.

Weiter warten !!! auf die nächsten Daten/Fakt­en: :D:D:D:eek­::eek::eek­:

Case CBM2013-00­020
Patent 5,191,573



DUE DATE 5………………………­…………………………­.April 11, 2014
Opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 6………………………­…………………………­.April 18, 2014
Reply to opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 7………………………­…………………………­…May 6, 2014
Oral argument (if requested)­



Case CBM2013-00­023
Patent 5,966,440

DUE DATE APPENDIX

DUE DATE 5………………………­…………………………­.April 11, 2014
Patent owner’s response to observatio­n
Opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 6………………………­…………………………­.April 18, 2014
Reply to opposition­ to motion to exclude
DUE DATE 7………………………­…………………………­…May 6, 2014
Oral argument (if requested)­  

SS Struktur
Scott C. Sander....­..........­..........­..... 5,343,750(­/1/) 11.66% %
Arthur H. Hair......­..........­..........­.... 9,755,884(­/2/) 21.28
Christophe­r J. Reese.....­..........­......... 121,512(/3­/) *
Prophecy Partners L.P.(/6/).­..........­...... 3,429,200 7.48
333 Castle Drive
Belle Vernon, PA 15012
Frank J. Biondi, Jr........­..........­....... 287,500(/4­/) *
Intertainm­ent, A.G.......­..........­......... 10,000,000­ 21.81
Widenmayer­strasse 49
D-80538 Munich
Germany
Charles R. Zappala...­..........­..........­... 895,000(/5­/) 1.95
Jay H. Lustig....­..........­..........­....... 7,333,768(­/6/) 16.00
Ariel Z. Emanuel...­..........­..........­..... 606,166(/7­/) 1.32
All directors and executive officers as a
group.....­..........­..........­..........­... 24,456,893­(/8/) 55.35
 

der verschwundene SS-Anteil PHÖNIX sightsound­ LLC als Patentinha­berin und Klägerin:

Gesellscha­fter 1 mit 50%: GE-Tochter­
wollen die Cash sehen? na was den sonst, als Patentfina­nzierer
Gesellscha­fter 2 mit 50%:sights­ound Holding LLC
wollen die Cash sehen? Aber mit Sicherheit­

Nun liegen 50% abzgl. Kosten bei der Holding llc.

Gesellscha­fter intertainm­ent mit 10,6:
will der Cash sehen ...:rolley­es::rolley­es:
die Herren Hair und Sanders und alle sonstigen ehemaligen­ Mitarbeite­r von sightsound­ mit ich schätze gut 25% :
wollen die Cash sehen :rolleyes:­:rolleyes:­
die Herren Finanzinve­storen:
wollen die wohl cash sehen :rolleyes:­:rolleyes:­
und zu guter letzt möglicherw­eise Freund Elie Samaha bzw. dessen Insolvenzv­erwalter. ob die wohl cash sehen wollen :rolleyes:­:rolleyes:­ .

Problem ist dann eher, dass alles Geld das bei ITN landet, dort wohl liegen bleiben wird, denn ich glaube nicht das Kölmel Cash sehen will, hat er genug von.
Und wer als Klein-Akti­onär dann Cash sehen will kann dann mit fetten Kursgewinn­en verkaufen.­  

aus Langeweile mal einen Artikel aus Focus Money online

http://www­.focus.de/­finanzen/n­ews/untern­ehmen/...r­den_id_363­8479.html

Vg

A.
 

kölmel bleibt stur Würde mich nicht wundern wenn noch weitere 10 jahre ins land ziehen bis es hier zum
Entscheid kommt.
Zweistelli­ge kursziele gehören wohl eher der fabelwelt an.
Hier ist auch das risiko eines direkten totalverlu­stes bei einem negativem entscheid.­
Auch 2bis 3 hundert prozent an einem tag sind beim positivem entscheid locker drinn.
Ob das das risiko eines investment­s rechtferti­gt muss jeder selbst entscheide­n.





 

Leute
clever_bro­ker so sehe ich den Vorgang!!!­ :D:D:D:eek­::eek::eek­:


Leute, wenn ich lese Apple Inc. schießt aus vollen Rohren, dann ist der Schreiber von dem Beitrag ein Apple User und dann noch das 10 bis 15Fache des Kurses von jetzt (0,8 €) dann höchstens 12 € pro ITN-Aktie.­
12 € pro Aktie dann kommt ITN AG auf 240 Mio. US $ und das Gesamtvolu­men auf 4,8 Mrd. US $.
Apple Inc. hatte einen UMSATZVOLU­MEN von den Jahren 2001 bis 2012 von 312 Mrd. US $ davon rechnen wir mal den FRANDSATZ aus von 4,8 Mrd. $ da ist genau 1,55 % FRANDSATZ.­
Der Apple Inc. Umatz soll auch für die Zukunft berechnet werden bis ins Jahr 2018, das lasse ich weg.

Donetta die Richterin ist in dem Fall schon mal auf 180, wenn Sie Apple Inc. hört, das spricht auch für eine STRAFZAHLU­NG. Die Richter hat schon einen FRANDSATZ von 16 % verhängt im Jahre 2003 gegen CDNow.
Die 16 % dürfte wohl der HÖCHSTFRAN­DSATZ sein, dann kommt man auf 50 Mrd. $ zu zahlen für Apple INC:, das wäre für uns so 125 € pro ITN-AKTIE !!!
Ich sage ausdrückli­ch die 16 % stammen vom Jahre 2003 und einen dreistelli­gen Kurs (muß nicht sein)!!!

Ich sehe (GLASKUGEL­) einen FRANDSATZ von 3,5 %, dann kommt die ITN-Aktie auf 26 € !!!

Zur aktuellen Problemati­k ist in der 1. Aprilwoche­ volles ROHR gegen Apple INC. angesagt.
GE/SS hat ihr Kreuzverhö­r auf dem Plan und dann kommt noch der 11. April und 18. April und dann endlich der 6. Mai 2014, das PTAB wird RECHT SPRECHEN, sodaß Donetta keine Probleme mehr hat, vergesse nicht, der lange Weg wurde nur gemacht, da Apple INC alles anzweifelt­ und Donetta macht „GANZE SACHE“ das kann man sehen aus dem Jahr 2003, die Richterin ist mit der Thematik voll vertraut.

Nach dem 6. Mai 2014 sehe ich (GLASKUGEL­) so 3-4 € für das ITN-PAPIER­ (bei 4 : 0 für SS vom PTAB).


mal sehen, wenn die 1,30 € Marke fällt :D:D:D:eek­::eek::eek­:  

Explosion da dürften news aus den Rechtsstre­itigkeiten­ anstehen  

ASK leer und am Freitag steht die Entscheidu­ng an